Re: Meldungen von sonstigen Onlinemedien! (alt)

[Wormser]

Quelle:  http://www.ukrinform.de/rubric-sonstiges/1939041-normandie-verhandlungen-poroschenko-bittet-die-eu-um-sondermission-fr-donbass.html

Normandie Verhandlungen: Poroschenko bittet EU um Sondermission für Donbass

Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, hat aufgerufen, in den besetzten Gebieten von Donbass die Sondermission der EU zur Einhaltung des Friedens im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU zu entfalten.

Das erklärte er im Telefongespräch im Normandie-Format, berichtet der Pressedienst des Präsidenten.

„Während des Telefongesprächs berichtete der Präsident über die Eskalation im Donbass in den letzten Wochen und betonte, dass man die Nichterfüllung der Abkommen von Minsk durch Russland und pro-russischen Milizen nicht zulassen darf. Der ukrainische Präsident wies darauf hin, dass die OSZE den vollen Zugang zu allen besetzten Gebieten und zur Grenze erhalten soll. Er unterstrich erneut die Notwendigkeit des Abzugs aller Besatzungstruppen aus dem Territorium der Ukraine. Für die Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherheit während des Wahlprozesses schlug der Präsident der Ukraine vor, in den besetzten Gebieten vom Donbass eine Sondermission der EU zur Einhaltung des Friedens im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU zu entfalten“, wird in der Mitteilung angegeben.

[Wormser]

Kriminalpsychologe: „Putin ist zumindest primär kein Psychopath"

Ist Wladimir Putin ein irrer Psychopath? Diese Frage stellten sich im vergangenen Jahr angesichts der russischen Ukraine-Invasion und Putins Atomwaffen-Drohungen viele Menschen in Deutschland.

 http://www.huffingtonpost.de/2016/01/01/putin-psychopath-merkel_n_8902890.html?utm_hp_ref=germany

[Dicker]

Gute Analyse
Warten wir mal jetzt ab was kommt.Ich glaube auch nicht das es von Seiten RU zu Atomkrieg kommt.

[Realist]

Ein neuer Bericht soll also bald folgen . Ich persönlich bin bereits sehr gespannt wie dieser aussehen mag und wie die russischen Soldaten identifiziert worden sind.

Abschuss von Flug MH17 über der Ukraine: 20 russische Soldaten enttarnt

Laut dem Bellingcat-Gründer Eliot Higgins haben er und seine Mitarbeiter jetzt 20 Soldaten identifiziert, deren Brigade den Raketenwerfer transportiert haben soll. Die russischen Soldaten würden denjenigen vermutlich kennen, der die Rakete abgeschossen hat. Vielleicht befinde sich der Täter sogar unter den Soldaten, sagte Higgins im niederländischen Fernsehen.

http://www.huffingtonpost.de/2016/01/04/mh17-ukraine-abschuss-rakete-_n_8910368.html


#MH17

[Wormser]

Jep, bin auch gespannt auf den Beitrag. Interessant werden auch wieder die Antworten und Gegendarstellungen aus dem Kreml und den Putinistischen Trollen. Da kommt mit Sicherheit wieder einiges für unsere Witze Ecke
Ob die Russischen Soldaten überhaupt noch am Leben und greifbar sind?

[Wormser]

Quelle: http://www.ukrinform.de/rubric-politik/1940972-eu-wei-bescheid-und-wartet-auf-erklrung-von-kiew-hinsichtlich-elektronischer-deklarationen.html

EU weiß Bescheid und wartet auf Erklärung von Kiew hinsichtlich elektronischer Deklarationen

Die Vertretung der Europäischen Union in der Ukraine ist darüber informiert, dass die Oberste Rada der Ukraine die Einführung elektronischer Deklarationen über Einkommen und Ausgaben von Beamten auf das Jahr 2017 verschoben hat, die für den Erhalt des visafreien Regimes mit der EU notwendig war.

Das erklärte Jurgis Vilčinskas, Leiter der Presse- und Informationsabteilung der diplomatischen Vertretung, berichtet die ukrainische Internetzeitung „Europäische Prawda“ (pravda.com.ua).

„Die EU-Delegation hat aus offenen Quellen erfahren, dass das Gesetz über den Staatshaushalt-2016 Änderungen am Gesetz „Über die Verhinderung der Korruption“ vornimmt und festlegt, dass die Nationale Agentur für die Verhinderung von Korruption die Entscheidung über den Beginn des Funktionierens des Systems der Bereitstellung und Veröffentlichung von elektronischen Deklarationen der Beamten von der Staatsmacht und der kommunalen Selbstverwaltung frühestens am 1. Januar 2017 treffen soll“, erklärte Vilčinskas.

Ihm zufolge wartet nun die EU-Vertretung auf Kommentare von Kiew in diesem Zusammenhang.

Bekanntlich verpflichtete sich Kiew Ende Dezember, mit der Arbeit der Nationalen Agentur für die Verhinderung von Korruption zu beginnen und elektronische Deklarationen der Beamten im ersten Quartal des Jahres 2016 einzuführen. Auf der Grundlage dieser Verpflichtung hatte die Europäische Kommission am 18. Dezember den positiven Bericht für die Ukraine gebilligt.

Aber schon nach einer Woche verabschiedet die Oberste Rada den Haushalt, in dem die Einführung von elektronischen Deklarationen auf mindestens 2017 verschoben ist. Über diese Norm wurde es erst im Januar bekannt, in dem Haushaltsentwurf der Regierung gab es sie nämlich nicht.

[Wormser]

Über „Minsk II“ hinausdenken

Zum Abschluss des ersten Minsker Abkommens trug der Kommentar des „Tagesspiegel“ die Überschrift „Putins Sieg“. Natürlich waren diese Vereinbarung und dann „Minsk II“, Präsident Putin mit höchstem Einsatz der deutschen Bundeskanzlerin und des französischen Staatspräsidenten abgerungen, „das Besterreichbare“.

Aber in der fast verzweifelten Fixierung auf die Einhaltung des fragilen Waffenstillstands und auf die schrittweise Umsetzung der Minsker Vereinbarungen sollte nicht vergessen werden, dass diese ein massives droit de regard Russlands über ein souveränes Nachbarland festgeschrieben haben.

 http://ukraine.deutschlands-agenda.de/2015/12/18/618/


 Sehr interessanter Beitrag

[Wormser]

Verteidigungsminister: Einrichtung US-amerikanischen Militärstützpunktes einstweilen nicht auf Tagesordnung

In der Ukraine wird kein US-amerikanischer Militärstützpunkt eingerichtet. Diese Frage stehe einstweilen nicht auf der Tagesordnung.
Das erklärte der ukrainische Verteidigungsminister Stepan Poltorak. Ihm zufolge ist diese Möglichkeit in der ukrainischen Gesetzgebung nicht vorgesehen.
„Militärs der USA und der Ukraine arbeiten eng zusammen und tauschen Erfahrungen aus“, betonte der Minister.
Die Regierung der Ukraine setze große Hoffnungen auf eine baldige Gründung einer ukrainisch-polnisch-litauischen Brigade.
Es werde der Ukraine ermöglichen, möglichst schnell die NATO-Standards zu erreichen, hob der ukrainische Verteidigungsminister hervor.

Quelle: http://www.nrcu.gov.ua/de/news.html?newsID=15670

[Umnichka]

 http://www.ukrinform.de/rubric-sonstiges/1940546-poltorak-die-ukrainische-armee-braucht-bis-nato-standards-noch-fnf-jahre.html

Poltorak: Die ukrainische Armee bräuchte für NATO-Standards fünf Jahre

Das System des Verteidigungsministeriums lässt sich innerhalb von drei Jahren reformieren und die Streitkräfte als Ganzes, innerhalb von fünf Jahren, sagte im Interview für den Fernsehsender „Ukrainische Nachrichten“ der Verteidigungsminister der Ukraine, Stepan Poltorak.

„Wie viel Zeit man braucht, damit wir uns an die Standards und die Grundsätze des Aufbaus einer Armee anpassen, die zum Beitritt zur NATO bereit wäre? Zeitlich gesehen schaffen wir die Reform des Systems des Verteidigungsministeriums innerhalb von drei Jahren. Das schaffen wir mit der notwendigen Finanzierung. Für die Reform der Streitkräfte benötigt man im Allgemeinen mehr Zeit. Etwa bis 5 Jahren, weil man fast alles verändern muss. Diese Reform nimmt 3 bis 5 Jahren in Anspruch“, sagte Poltorak.

Poltorak zufolge war der Beginn des Reformprozesses wegen der Kämpfe in der Ostukraine schwierig.

Es sei zu erinnern, dass der Verteidigungsminister am 26. November einen Aktionsplan zur Ergreifung von grundlegenden Maßnahmen zur Anpassung der Streitkräfte der Ukraine an die NATO-Standards für den Zeitraum bis zum Jahr 2020 genehmigt hatte.

[Dicker]

Ich Denke mit Reformen zum Natobeitritt hat es Zeit. Es sind wichtigere Dinge zu erledigen. An erster Stelle der Kampf gegen Korruption und ein funktionirendes Steursystem sind vorrangig. Auch Rechtssicherheiten sollten mit Reformiert werden.Solange dieses nicht gemacht wird braucht mann wegen NATO keine Pläne machen
Das was damals mit Swissport gemacht wurde geisterte halt durch die Wirtschaftsmedien

[Anuleb]

Mal davon abgesehen ist die Ukraine aufgrund ungelöster Konflikte gar kein Kandidat für die NATO. Da versucht der Verteidigungsminister halt nur eine neue (alte) Sau durchs Dorf zu jagen, um, so nebenbei, Russland ein wenig zu ärgern. Einen bessere Möglichkeit, ausser NATO-Beitritt, gibt es halt nicht, um sich von Russland abzugrenzen. Grundsätzlich jedoch sind solcherlei Meldungen so wichtig wie ein Kropf. Naja, vielleicht nicht so ganz, denn womöglich helfen die ja, um die Bevölkerung, oder zumindestens Teile davon, auf die neuen Zeiten einzuschwören, denn früher oder später wird und muss es in der Ukraine zu einem radikalen Schnitt kommen. Ansonsten wird es zunehmend schwerer, die aktuellen Problemen nebst Altlasten zu lösen, respektive zu entsorgen. Denn, auch wenn die Ukraine hier und da ein paar richtige Weichenstellungen und Reformen schafft, sind es doch immer wieder die Altlasten, in Form von Oligarchen und Seilschaften, welche Gesellschaft, Wirtschaft und Polititk das Leben schwer machen und die Kassen leer saugen.

[telzer]

Die Russelnländle Isolation des Kremlfürsten treibt schon komische Blüten
Na da paßt die Meldung der "Neuen Seidenstrasse ohne RuSSland" von gestern ja gut

Quelle : http://www.ukrinform.de/rubric-sonstiges/1941510-wirtschaftsministerium-russland-schickt-auch-noch-gter-zurck.html

Wirtschaftsministerium : Russland schickt auch noch Güter zurück

Russland hat nicht nur den Transit von ukrainischen Waren beschränkt, es hat auch noch etwa 150 Waggons sowie eine große Anzahl von LKW zurück in die Ukraine geschickt.
Das gab Natalia Mykolska, stellvertretende Ministerin für wirtschaftliche Entwicklung und Handel und Handelsvertreterin der Ukraine, bekannt, berichtet der Pressedienst des Ministeriums für wirtschaftliche Entwicklung und Handel der Ukraine.

„Trotz der Tatsache, dass die Verordnung des Präsidenten der Russischen Föderation nur die Einschränkung der ukrainischen Waren vorsieht, wurden nach Angaben des operativen Stabs etwa 150 Waggons, sowie eine große Anzahl von LKW zurück auf das Territorium der Ukraine geschickt“, heißt es in der Meldung.

Im Ministerium stellte man fest, dass Russland begann, den Einfuhren ukrainischer Waren in die Russische Föderation Abgaben aufzuerlegen, und es hat auch den Import von Lebensmitteln verboten, die vom Embargo betroffen sind.
Auch hat Russland den Transit ukrainischer Waren durch sein Territorium in die Drittländer komplett verboten.

[Wormser]

In Syrien geschieht gerade das grausamste Kriegsverbrechen seit Jahren - und kaum einer interessiert sich dafür

Noch im Frühjahr 2014 galt der Syrien-Krieg als „vergessener Konflikt“.

Und fast scheint es so, als ob nach einem Jahr des heftig aufgeflammten außenpolitischen Interesses in Deutschland der Syrien-Krieg schon wieder verdrängt wurde. Doch der Konflikt könnte schon bald in einem neuen Licht erscheinen.

Denn wahrscheinlich passiert derzeit westlich von Damaskus eines der grausamsten Kriegsverbrechen der vergangenen Jahre.

In der kleinen Stadt Madaya sind insgesamt 40.000 Menschen eingeschlossen – und das schon seit fast einem halben Jahr. Sie sitzen in den Bergen unweit der libanesischen Grenze fest – belagert von syrischen Regierungstruppen und Kämpfern der vom Iran unterstützten Hisbollah-Miliz.

 http://www.huffingtonpost.de/2016/01/07/syrien-kriegsverbrechen_n_8929238.html?utm_hp_ref=germany&ir=Germany

#Syrien

[telzer]

Coca - Cola entschuldigt sich -  07-01-2016

Quelle (eng.) :  http://www.unian.info/politics/1230969-coca-cola-officially-apologizes-to-ukraine-for-misunderstanding-with-crimea-on-map-of-russia.html

Coca-Cola entschuldigt sich offiziell bei der Ukraine für "Missverständnis" mit der Krim auf der Karte von Russland

Die Ukrainische Botschaft in Washington teilt mit, dass Coca-Cola sich offiziell, für den Post auf Social Media Platform der russischen Niederlassung, die eine Karte von Russland, einschließlich der Halbinsel Krim zeigte, entschuldigt hat, teilte die Ukraine heute mit .

[telzer]

Bellingcat Gründer Eliot Higgins zieht gegen Russland vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Quelle (eng.) : http://www.unian.info/world/1231308-bellingcat-founder-eliot-higgins-jerry-skinner-the-lawyer-is-going-to-the-echr-with-the-case-against-russian-and-putin-himself-about-mh17-and-russias-involvement-in-ukraine.html

Im Interview (Auszug)

Bellingcat Gründer Eliot Higgins: Jerry Skinner, der Rechtsanwalt, geht mit einem Verfahren gegen Russland und Putin,  zu Russlands Beteiligung an MH17 und in der Ukraine vor den ECHR (Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte)

Bellingcat, die Experten und das Journalisten Team untersuchen den Abschuss von MH17 über dem Donbas im Juli 2014, und haben vor kurzem die Zahl der möglicherweise in diesem Verbrechen beteiligten 20 russischen Soldaten bekannt gegeben.
In einem exklusiven Interview der Gründer von Bellingcat, Eliot Higgins, mit UNIAN, hat einige Details seiner Untersuchung bekanntgegeben.

Der Bellingcat Bericht, enhält die Namen und Fotos der russischen Truppen die in den MH17 Absturz verwickelt sein sollen, und wurde der niederländischen Staatsanwaltschaft vor zwei Wochen übergeben.

Zu Beginn des vergangenen Jahres stellte das Bellingcat Team fest, dass es die 53. russische Luftabwehrbrigade, stationiert in Kursk, ist, die tatsächlich hinter der Tragödie mit Flug MH17 steckt.

[Umnichka]

Wir brauchen ein neues Minsk-Abkommen – Kommentar des Vorsitzenden der Kharkiv Human Rights Protection Group

In Auszügen übersetzt, Original auf Englisch

„Leider wollen unsere europäischen Partner die Realität nicht anerkennen. Besonders nicht, dass es völlig nutzlos ist, einseitig von der Ukraine die Umsetzung der Minsker Vereinbarung zu fordern, wenn die russische Seite sie nicht erfüllt. Zusätzlich kann die Ukraine die Vereinbarung nicht umsetzen, weil Russland das verhindert.

Nicht ohne Grund hat der stellvertretende Leiter der OSZE Mission in der Ukraine, Alexander Hug in einer Pressekonferenz am 31. Dezember 2015 in Kiew gesagt, dass es wünschenswert sei, 2016 ein neues Abkommen zwischen den Konfliktparteien zu unterzeichnen, um die ungelösten Probleme zu regulieren. Was wir tun müssen, so sagt er, ist recht klar: es reicht aus, alle bestehenden Probleme in einem Abkommen aufzuschreiben und dieses zu unterzeichnen.
Er erinnerte daran, dass 2015 der Waffenstillstand gebrochen wurde, es wurden Waffen eingesetzt, die in der Minsker Vereinbarung verboten sind, die Bewegungsfreiheit der Beobachter wurde nicht gewährt, Zivilisten hatten Schwierigkeiten, die Demarkationslinie zu passieren. Von allen Brüchen, die Alexander Hug hier auflistet, kann nur die letzte beiden Seiten zur Last gelegt werden. Alle anderen muss Russland verantworten.

Und doch gibt es noch mehr Vereinbarungen, die Russland verletzt

Punkt 7 – Sicherer Zugang für humanitäre Hilfe – Staatliche ukrainische Hilfe hat keinen Zugang zu den Gebieten der “Donetsker und Lugansker Volksrepubliken” bekommen.

Punkt 6 – Freilassung und Tausch von Geißeln und illegal Festgehaltenen nach dem Prinzip „Alle für alle“ – zehn Monate nach dieser Vereinbarung bestehen dazu noch riesige Schwierigkeiten. Ende 2015 gab es nach Angaben aus dem Donbass noch 131 Geiseln und Gefangene, doch es ist unmöglich, diese Zahlen zu überprüfen. Der Prozess des Austauschs und der Freilassung passiert unter völligem Ausschluss der Öffentlichkeit (…)

Weiterlesen:

Jevhen Zakharov, Vorsitzender der Kharkiv Human Rights Protection Group

https://gfbvberlin.wordpress.com/ukraine-russland-chronik/januar-2016/

[Umnichka]

Mal ehrlich: Wer glaubt denn bitte, sollten es wirklich die von Aidar gewesen sein, das man es sooo extrem auffällig machen würde!? Es gab ja auch Bilder von diesen "Milizen" und ich habe noch nie so grosse, auffällige und grelle Aidar-Embleme, an den Uniformen gesehen...
Dazu rein zufällig & zeitgleich, der Appell des Russenführers aus Luhansk, an die Bürger von Cherson
So dreist auffällig wie diese Aktionen durchgeführt wurden sind, kann man sicher sein wer dahinter steckt

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Ukraine muss Vorwürfen im Zusammenhang mit Blockade nachgehen

Ukrainer in der Stadt Kalanchak beklagen, dass Kriminelle in Tarnuniformen mit den Emblemen des Aidar Bataillons Straftaten wie bewaffnete Überfälle, Schikanen gegen Zivilisten und sogar Entführungen verüben würden. „Am Tag blockieren sie die Zufahrtswege auf die Krim und abends und nachts begehen sie Verbrechen“, wird in der Lokalzeitung ein Einwohner zitiert. Zeitgleich tauchte ein „Appell an die Bürger der Region Cherson (dort liegt auch Kalanchak) von Igor Plotnytsky, einem der Anführer der so genannten „Volksrepublik Lugansk“ auf. Darin drückt er sein Mitleid mit den Menschen in Cherson aus und beschuldigt Kiew und die Krimtataren, die von der Türkei unterstützt würden, der Verbrechen. Er würde den bedrängten Menschen zur Hilfe eilen. Auch die russische Presse berichtet über Chaos in der Region. Sie schreibt, Krimtataren wollten dort mit türkischem Geld eine tatarische Republik errichten und muslimische Bataillons ausbilden. Davon ist einiges Propaganda aber um dem Ruf der Krimtataren aber auch anderer Ukrainer nicht weiter zu schaden und die Bürger wirksam zu schützen, müssen die Vorwürfe untersucht werden. Das fordern auch örtliche Menschenrechtler. Gerade wurde in Cherson eine Selbstverteidigungseinheit“ geschaffen, die die Straßen gemeinsam mit der Polizei kontrollieren solle.

https://gfbvberlin.wordpress.com/ukraine-russland-chronik/januar-2016/

[Wormser]

Quelle: http://www.ukrinform.de/rubric-notstand_notfalle/1942520-142-ortschaften-von-stromversorgung-abgeschnitten.html

142 Ortschaften von Stromversorgung abgeschnitten

Nach Angaben des Staatlichen Katastrophenschutzdienstes bleiben wegen des Unwetters 142 Ortschaften in der Ukraine von der Stromversorgung getrennt.

„142 Ortschaften in 7 Regionen des Landes bleiben (Stand Samstag 07.00 Uhr) ohne Strom, darunter 72 Ortschaften in der Region Poltawa, 38 Ortschaften in der Region Kirowograd, 17 Ortschaften in der Region Odesa, 7 Ortschaften in der Region Mykolaiw, 6 Ortschaften in der Region Tscherkasy, 1 Ortschaft in der Region Donezk, 1 Ortschaft in der Region Dnipropetrowsk“, heißt es in der Pressemeldung.

Die Reparaturarbeiten dauern an. Am 8. Januar wurde die Stromversorgung in 126 Orten in den Regionen Odessa, Donezk und Dnipropetrowsk wiederhergestellt.

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