Skandinavien

[Umnichka]

Da bekanntermaßen auch die skandinavischen Länder im Visier der Russen stehen, mache ich hier mal ein Thread für passende Themen+Diskussion auf!

Sipilä steht jetzt vor großen Herausforderungen
Dass Sipilä der finnische Regierungschef wird, hat er weniger seinem Wahlprogramm zu verdanken, als der Verdrossenheit gegenüber der bisherigen Regierung. Nun muss er auf schnelle Reformen drängen.
Ein wenig enttäuscht sah er schon aus: Juha Sipilä ließ sich zwar von seinen Anhängern am Wahlabend ausgiebig feiern, doch die ganz große Freude wollte nicht eintreten. "Wir liegen auf dem ersten Platz, allerdings hätte unsere Führung noch ein bisschen größer sein dürfen", erklärte der Vorsitzende der finnischen Zentrumspartei.

Der 53-jährige Millionär, der sein Vermögen durch den Verkauf eines Telekommunikationsunternehmens machte, ist der Sieger der Parlamentswahlen in Finnland. Als Vorsitzender der oppositionellen bäuerlich-liberalen Zentrumspartei war er angetreten, um die Regenbogenkoalition des konservativen Ministerpräsidenten Alexander Stubb abzulösen.

Dass ihm das gelingen wird, war nach sämtlichen Wahlumfragen schon im Voraus klar: Mit prognostizierten 23 bis 25 Prozent der Stimmen lag die Zentrumspartei in allen Umfragen deutlich vor den Konservativen und den Sozialdemokraten, die gerade einmal auf jeweils rund 17 Prozent kamen. Und die Prognosen trafen zu: Sipiläs Zentrumspartei kam auf 22,5 Prozent der Stimmen, gefolgt von der rechtspopulistischen Partei der Finnen (17,6), den Konservativen (17,3) und den Sozialdemokraten (16,6).

Sipilä machte im Wahlkampf keine Koalitionsaussage

Er wird dennoch aller Voraussicht nach nächster finnischer Regierungschef. Unklar ist dagegen, mit wem er zusammen regieren will. In Finnland gibt es traditionell keine Blockpolitik, jeder kann mit jedem regieren. Auch die jetzige, abgewählte Koalition bestand zunächst aus Konservativen, Sozialdemokraten, Grünen, Schwedischer Volkspartei, Christdemokraten und Linksbündnis. Im vergangenen Jahr schieden Linksbündnis und Grüne aus Protest gegen die Energiepolitik der Regierung aus der Koalition aus.

Sipilä hat während des Wahlkampfes keine Koalitionsaussage gemacht. Er braucht mindestens zwei der größeren Parteien als Partner, um eine stabile Regierung bilden zu können. Berührungsängste hat er nicht. Selbst eine Zusammenarbeit mit der rechtspopulistischen und äußerst EU-kritischen Partei der Finnen (früher Wahre Finnen) wollte er im Wahlkampf nicht ausschließen.

Dass Sipilä nächster finnischer Regierungschef wird, hat er weniger dem Wahlprogramm seiner Zentrumspartei zu verdanken, als vielmehr der Wählerverdrossenheit gegenüber der bisherigen Regierung. Gerade weil es eine bunt zusammengewürfelte Koalition war, blockierten sich die Mitglieder gegenseitig. Zu groß waren die ideologischen Differenzen. "Die Finnen haben gegen die alte Regierung gestimmt", erklärte ein Wahlforscher am Sonntagabend im finnischen Rundfunk.

Tatsächlich profitierte die Zentrumspartei und zu Teilen auch die Partei der Finnen von ihrer Rolle als nahezu einzige Oppositionsparteien. Der bisherigen Regierung trauten die Wähler nicht mehr zu, Finnland aus der Rezession zu führen. Eine Mehrheit der Wähler kreidete der jetzigen Regierung den Niedergang des einstigen Vorzeige-Landes an. Tatsächlich galt Finnland bis vor wenigen Jahren als Beispiel für eine verantwortungsvolle Haushalts- und Finanzpolitik.

Arbeitslosigkeit von etwa zehn Prozent

Doch diese Zeiten sind längst vorbei. Der einstige EU-Musterschüler hat sich mit einer Arbeitslosigkeit von etwa zehn Prozent, geringem Wachstum von gerade einmal 0,5 Prozent in diesem Jahr und einer Verschuldung, die die von Brüssel erlaubten 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in diesem Jahr übersteigen werden, zu einem Sorgenkind der Gemeinschaft entwickelt.

Die Ursachen für den rasanten Fall des Landes liegen klar auf der Hand: Erst die Finanzkrise, dann der Niedergang zunächst der für das Land so wichtigen Papierindustrie, später des Vorzeigeunternehmens Nokia hinterließen bereits vor drei Jahren ihre Spuren. Das Wachstum brach ein, die Arbeitslosigkeit stieg, Finnland schlitterte in die Rezession. Als die EU dann im vergangenen Jahr nach der Annexion der Schwarzmeer-Halbinsel Krim Sanktionen gegen Moskau erließ und Russland mit Gegensanktionen antwortete, traf es die finnische Wirtschaft noch einmal besonders hart.

Denn Russland zählt neben Deutschland und Schweden zu den wichtigsten Handelspartnern. Insgesamt standen die finnischen Russland-Exporte für zehn Prozent der Gesamtausfuhren. Besonders betroffen ist die Lebensmittelindustrie, die rund ein Fünftel ihrer Produktion in den Osten exportierte. Und Russland spielte auch in anderer Hinsicht eine wichtige Rolle im Wahlkampf. Denn nach der Annexion der Krim und der offensichtlichen Unterstützung der Separatisten in der Ostukraine ist die Furcht vor dem großen Nachbarn, mit dem man eine 1300 Kilometer lange Grenze teilt, wieder gestiegen.

Ein Nato-Beitritt, wie er von Stubbs Konservativen befürwortet wird, steht allerdings nicht zur Diskussion. Denn eine große Mehrheit der Wähler ist dagegen, sodass die etablierten Parteien das Thema meiden. Nach diversen Verletzungen des finnischen Luftraums durch russische Kampfjets will Finnland dagegen deutlich enger mit seinen nordeuropäischen Nachbarn auch im Militärbereich zusammenarbeiten. Erst vor zwei Wochen einigten sich die Verteidigungsminister aller nordeuropäischen Länder auf eine engere Militär-Kooperation.

Wirtschaftsthemen dominierten den Wahlkampf

Es waren aber die Wirtschaftsthemen, die diesen Wahlkampf dominierten. Steuererhöhungen oder Kürzungen bei den Sozialausgaben? Die Parteien lieferten tagtäglich neue Vorschläge, wie das Land am schnellsten aus der misslichen Lage wieder herauskommt. Juha Sipilä hat seinen Wählern versprochen, dass es "keine Steuererhöhungen" mit ihm geben werde.

Er verschwieg allerdings, wie er das wirtschaftliche Ruder wieder herumreißen will. Dabei sind sich alle Parteien einig, dass das Land eine handlungskräftige Regierung braucht, um die Probleme anzugehen. Damit es kein "verlorenes Jahrzehnt" wird, wie vor Kurzem Noch-Premier Stubb warnte, muss die nächste Regierung statt sich in internen Auseinandersetzungen aufzureiben, auf schnelle Reformen drängen. Das wird die erste große Herausforderung für den neuen Regierungschef.

Er wird es auch nicht allein entscheiden können. Denn ganz in der finnischen Tradtion wird es wieder eine Mehrparteien-Koalition geben. Auch am Wahlabend schwieg sich Sieger Sipilä darüber aus, mit wem er Koalitionsverhandlungen aufnehmen werde. Es wurde in Helsinki angenommen, dass er mit den Sozialdemokraten und auch mit den Konservativen sprechen wird.

Sollte er dagegen die Partei der Finnen mit ins Boot nehmen, würde das Regieren nicht leichter werden, sind doch die Rechtspopulisten ausgesprochen EU-kritisch. Als Regierungsmitglied könnte die Partei zum Bremsklotz bei den möglicherweise anstehenden neuen Verhandlungen mit Griechenland werden. Außerdem lehnt sie eine von der Wirtschaft wegen der ungünstigen demografischen Entwicklung geforderte größere Zuwanderung strikt ab.

http://www.welt.de/politik/ausland/article139789955/Sipilae-steht-jetzt-vor-grossen-Herausforderungen.html

Ob die angestrebte "nordeuropäische Militärallianz" alleine reichen wird, um sich halbwegs gegen die Russen zu schützen,darf doch arg bezweifelt werden...

[Realist]

Finnland ist das wohl russlandfeundlichste Land aus dem Norden . Das spiegelt auch das Wahlergebnis wieder !
Die würden am liebsten die Wirtschaftssanktionen gegen Russland ganz abschaffen , hatten letztes Jahr sogar gegen Sanktionen gestimmt bzw waren ein Bremsklotz . Das wird jetzt wahrscheinlich noch extremer werden .
Natürlich leben die dort vom Handel mit Russland , aber ob so ein Verhalten schlau ist wenn man bereits mehrfach aus Russland hören dürfte das Russland Ansprüche auf Finnland erheben könnte ?

[Wikinger]

Finnland ist das wohl russlandfeundlichste Land aus dem Norden . Das spiegelt auch das Wahlergebnis wieder !
Die würden am liebsten die Wirtschaftssanktionen gegen Russland ganz abschaffen , hatten letztes Jahr sogar gegen Sanktionen gestimmt bzw waren ein Bremsklotz . Das wird jetzt wahrscheinlich noch extremer werden .
Natürlich leben die dort vom Handel mit Russland , aber ob so ein Verhalten schlau ist wenn man bereits mehrfach aus Russland hören dürfte das Russland Ansprüche auf Finnland erheben könnte ?

Wenn du eine Firma hast, oder ein Unternehmen gründen willst, dann must du plannen. Kurzfristig, Mittelfristg und Langfristig, also was ist in 10 oder 20 Jahren. Die Politiker planen nur, je nach Legislatur. Noch ein Jahr zur nächsten Wahl, nur noch ein halbes Jahr... Die Bürger die wählen gehen denken in den meisten Fällen nur an den Geldbeutel und die Schulausbildung ihrer Kinder, also auch Kurzfristig. Das ist das Dilemma der Demokratie.

Ich wünsche mir manchmal einen König oder Kaiser zurück, der auch eine langfristige Planung offerriert. Der letzte König von Bayern das beste Beispiel. er hat mit seinen Schlössern mehrere hundert Jahre vorausgedacht. Massen von Touristen kommen in das ehemals bäuerliche Land. Zugegeben der war ein Tagträumer und das ist auch das Problem bei einer Monarchie.

Die Wahl in Finnland war vorhersehbar. Den Menschen ging es bis vor drei Jahren noch gut, also warum näher zur EU rücken. Nach den Gebietsverlusten im Russisch-Finnischen Krieg haben einige der Finnen Verwandte in Russland. Dazu Reiseerleichterung an der russischen Grenze, da ist das Hemd näher als die Hose. Bisher war Russland doch ein ganz guter Partner. Wer glaubt schon, das aus seinem putzigen Schoßhund ein reißender Köter werden kann?

[Realist]

Informationen für Krisenfall: Finnische Regierung schreibt 900.000 Reservisten an

"Wir müssen mit Ihnen reden": Mit einem Brief bereitet Finnlands Verteidigungsministerium die Reservisten des Landes für den Fall einer militärischen Krise vor. Angeblich richtet sich die Aktion nicht gegen den Nachbarn Russland.

900.000 finnische Reservisten werden Anfang Mai Post vom Verteidigungsministerium in Helsinki erhalten. Der Brief soll jeden von ihnen über seine Rolle im Kriegsfall informieren. Außerdem sollen die Reservisten ihre persönlichen Daten auf den aktuellen Stand bringen. Das berichtet das US-Nachrichtenmagazin "Newsweek" in seiner Online-Ausgabe. Die Aktion wird zusätzlich von TV-Spots begleitet. "Wir müssen mit Ihnen reden", heißt es darin.
Das Verteidigungsministerium in Helsinki bestritt den Verdacht, dass die Kampagne mit einer möglichen Bedrohung durch Russland zusammenhängen könnte. "Die Briefe haben keine Verbindung zur Sicherheitslage rund um Finnland", zitiert "Newsweek" einen Ministeriumssprecher.        

Finnland hat eine 1300 Kilometer lange Landgrenze mit Russland.
Das finnische Militär hatte Ende April ein unbekanntes Unterwasserobjekt in den Hoheitsgewässern vor Helsinki beobachtet.Ein finnisches Marineschiff warf daraufhin mehrere sogenannte Warnwasserbomben ab. Verteidigungsminister Carl Haglund sagte finnischen Medien, es könne sich um ein U-Boot handeln, das das Gebiet nun verlassen habe. Es komme nur sehr selten vor, dass Finnland solche Warngranaten einsetze.

Im Oktober 2014 hatte die finnische Luftwaffe angekündigt, ihre Präsenz im Norden und Osten des Landes zu erhöhen. Dort sollen russische Flugzeuge wiederholt in den finnischen Luftraum eingedrungen sein.
Finnland ist nicht Mitglied des Verteidigungsbündnisses NATO allerdings gibt es dort wie auch im benachbarten Schweden eine Debatte über einen möglichen Nato-Beitritt. Russland ist gegen einen solchen Schritt.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/finnland-brief-an-reservisten-angeblich-kein-russland-zusammenhang-a-1031777.html

[Thomas]

Nordische Militärkooperation
Die neue Angst vor Russland
Das Säbelrasseln Moskaus im Ostseeraum und in der Arktis hat die nordischen Länder aufgeschreckt. Nun wird hastig versucht, Lücken in der Verteidigung zu schliessen.

Dicke Mauern sind allgegenwärtig in Visby. Sie gehören zu den zahlreichen mittelalterlichen Kirchen und Kirchenruinen, von denen einige eher an Trutzburgen gemahnen, oder zu den stattlichen Häusern reicher Kaufmannsfamilien. Unübersehbar ist jedoch vor allem die in weiten Teilen gut erhaltene, massive Ringmauer von fast vier Kilometern Länge, die sich um den substanziellen historischen Stadtkern zieht.

Gotland ohne Verteidigung
Der Hauptort der schwedischen Insel Gotland, die etwa auf halbem Weg zwischen Schweden und Lettland in der Ostsee liegt, war einst mächtig und Gotland wichtig. Im 12. Jahrhundert hatte sich Visby als Scharnier zwischen Westeuropa, dem Baltikum und dem russischen Handelszentrum Nowgorod zum führenden Handelshafen Europas entwickelt. Und der Insel Gotland kam mit ihrer Lage in der Ostsee nicht nur handelspolitische, sondern auch militärstrategische Bedeutung zu. Über Jahrhunderte war sie umkämpft.

Wollte man hingegen das heute auf Gotland präsente schwedische Militärpersonal auf die 36 erhaltenen Türme in der Stadtmauer von Visby verteilen, könnte jeder der hier ständig stationierten Soldaten sich in einem eigenen Turm wohnlich einrichten – und einige blieben immer noch frei. An militärischem Material gibt es auf Gotland zwar ein gutes Dutzend moderner Panzer, ihre Besatzungen müssten vor einem Einsatz allerdings zuerst eingeflogen werden. Auch existiert ein Bataillon der Miliz-Heimwehr, das es im Bedarfsfall jedoch noch zu mobilisieren gälte.

Gotland, 170 Kilometer lang, bis zu 50 Kilometer breit und bewohnt von knapp 60 000 Menschen, ist damit heute de facto demilitarisiert. Zur Zeit des Kalten Krieges waren hier noch rund 5000 Mann mit zahlreichem Gerät stationiert, als die Insel gewissermassen einen Vorposten des Westens darstellte und die baltische Küste Teil der Sowjetunion war. Doch Entwicklungen wie der Fall des Eisernen Vorhangs, die Wiedererstehung der baltischen Republiken Estland, Lettland und Litauen als selbständige Staaten sowie deren nachfolgende Eingliederung in EU und Nato trugen zu einer deutlichen Entspannung im Ostseeraum bei. Die Möglichkeit eines Abbaus der nicht eben billigen Präsenz schwedischer Streitkräfte auf Gotland wurde damals als Teil der neuen «Friedensdividende» verstanden.

Umdenken in Stockholm
Zwar räumte der Oberbefehlshaber der schwedischen Streitkräfte, Sverker Göranson , schon vor rund einem Jahr ein, dass bei einem allfälligen russischen Griff nach den baltischen Staaten (zum vermeintlichen «Schutz» russischsprachiger Minderheiten) der Ostseeinsel Gotland eminente strategische Bedeutung zukäme. Während man eine solche Entwicklung nicht ausschliessen könne, schätze man ihre Wahrscheinlichkeit aber als gering ein. Er halte es deshalb für besser, mit den Mitteln, die für mehr Truppenpräsenz auf Gotland nötig wären, die Armee anderweitig zu stärken.

Inzwischen hat in der schwedischen Regierung in dieser Sache jedoch ein gewisses Umdenken stattgefunden. So bekundete Ministerpräsident Löfven die Absicht, auf Gotland wieder eine Truppe ständig zu stationieren, und zwar in der Stärke von rund 150 Mann. Abgesehen von der Frage, ob eine Kompanie ausreichend wäre, um eine tatsächliche Schutzfunktion wahrzunehmen, ist laut Militärexperten eine rasche Verlegung der Truppe allerdings gar nicht möglich. Die Infrastruktur sei ungenügend und müsse erneuert werden. Das gehe nicht von heute auf morgen.

Szenarien und Hypothesen
Dass Gotland so plötzlich in den Fokus von Militärbeobachtern gerückt ist, hat seinen Grund in der Rolle, welche die beschauliche Ferieninsel in einer Konfliktsituation im baltischen Raum spielen könnte. In hypothetischen Worst-Case-Szenarien ist die Rede von der Möglichkeit einer handstreichartigen Besetzung der Insel durch Russland, um durch die Stationierung von Waffensystemen mit grosser Reichweite die Nato daran zu hindern, Flugzeuge und Schiffe heranzuführen, die den baltischen Staaten Hilfe leisten könnten.

Diese Möglichkeit hätte Russland zwar schon heute, nämlich vom Kaliningrader Gebiet aus. Doch ist dieses, eingeklemmt zwischen den Nato-Staaten Polen und Litauen und ohne Landverbindung zu Russland, für Moskau weit schwieriger zu verteidigen, als es ein besetztes Gotland mitten im Meer wäre.

Reaktionsschnelligkeit testen
Die in den vergangenen Monaten wiederholt festgestellten russischen Flugmanöver über der Ostsee werden von den einen als Machtdemonstration, von anderen aber als Tests Russlands interpretiert, wie schnell und energisch Schweden und Finnland, beide nicht Mitglieder der Nato, mit ihrer Luftwaffe zu reagieren imstande wären. Einen Überflug eines russischen Verbands mit Transportflugzeugen und begleitenden Jägern durch den Ostseeraum in Richtung Kaliningrad vermochte Schweden unlängst nicht zu überwachen. Es reagierten italienische Flugzeuge, die von einer Nato-Basis in Litauen aufstiegen – doch wären sie in einer Auseinandersetzung dem russischen Verband krass unterlegen gewesen.

Eine Besetzung Gotlands durch Russland würde jedoch eine Ost-West-Konfrontation bedeuten, aus der es kaum einen Weg zurück gäbe. Ein solcher Schritt, müsste man annehmen, würde deshalb im Kreml kaum leichtfertig beschlossen. Dass das Szenario in westlichen Köpfen aber überhaupt herumgeistert und nicht von vornherein als absurd abgetan wird, zeigt, wie schwierig die Einschätzung dessen geworden ist, was Moskau zuzutrauen ist und was nicht. Noch vor nicht allzu langer Zeit figurierte wohl für die meisten auch eine russische Besetzung der Krim im Bereich des Undenkbaren.

Zusammenrücken im Norden
Nicht nur in Schweden ist man jedoch überrascht davon, wie kalt der neue Ostwind bläst. Auch Norwegen bedauert, Winterkleider weggegeben zu haben, die nun sehr willkommen wären. So hat man 2009 die früher streng geheime, in den Fels gehauene U-Boot-Basis Olavsvern am Polarmeer, die man nicht mehr zu benötigen glaubte, an einen privaten Abnehmer verkauft. Das Interesse war gering, schliesslich ging die Anlage zu einem Zehntel ihres ursprünglichen Baupreises an einen Unternehmer, der sie weitervermietet – an staatliche russische Forschungsschiffe. Pikant an der Sache ist nicht zuletzt, dass es die Regierung von Jens Stoltenberg war, die den Entschluss fällte, die Basis abzustossen. Von jenem Stoltenberg, der jetzt Nato-Generalsekretär ist und vor dem «neuen» Russland warnt.

Der norwegische Oberbefehlshaber Admiral Haakon Bruun-Hansen bezeichnete den russischen Aufbau militärischer Kapazität in der Arktis als grösste derzeitige militärische Herausforderung für sein Land. Die Budgetmittel, um ihr zu begegnen, seien dabei knapp. Verteidigungsministerin Ine Eriksen Sörejde erklärte, man müsse die Prioritäten neu setzen, um den besten Effekt mit den Möglichkeiten des Verteidigungshaushalts zu erzielen.

Vor dem Hintergrund des russischen Gebarens veröffentlichten die Verteidigungsminister der nordischen Staaten sowie Islands Aussenminister letzte Woche in der norwegischen Zeitung «Aftenposten» einen gemeinsam unterzeichneten Artikel, in dem sie verstärkte militärische Zusammenarbeit ankündigten. Russland stelle eine ernste Herausforderung für die Sicherheit Europas dar, der man mit Solidarität und vertiefter Kooperation begegnen wolle.

Eine negative Reaktion Moskaus, wie von Kommentatoren beim Erscheinen des Artikels vorausgesagt, liess nicht lange auf sich warten. Man betrachte die nordische Verteidigungskooperation als gegen Russland gerichtet, hiess es aus dem Kreml am Wochenende. Der finnische Ministerpräsident Stubb richtete darauf einen Aufruf an die finnische Bevölkerung, sich vom russischen Säbelrasseln nicht beeindrucken zu lassen. Der Direktor des Osteuropa-Instituts der Universität Helsinki, Kivinen, bezeichnete die Position der nordischen Verteidigungsminister laut der Sendeanstalt YLE jedoch als «unkluge Provokation», auf die Russland kaum überraschend reagiert habe.
http://beta.nzz.ch/international/europa/die-neue-angst-vor-russland-1.18537111#register

[Umnichka]

#Finnland
Für Griechenland wird es noch ein wenig ungemütlicher in der Euro-Zone.
Der neue finnische Außenminister Timo Soini will die Griechen vor die Tür setzen. In Finnland ist der Rechtsausleger beliebt.

Seine Abschlußarbeit an der Universität Helsinki hat Timo Soini über "Populismus in der Politik" geschrieben. Seine Studien als Politikwissenschaftler machte er dann zum Beruf und wurde ein ziemlich erfolgreicher Rechtspopulist. 1995 gründete er die Partei "Basisfinnen" mit. 1997 wurde er deren Vorsitzender. Für die Europa-kritische Partei, die in deutscher Übersetzung auch "Wahre Finnen" heißt, zog er als Abgeordneter ins finnische Parlament und ins Europäische Parlament in Straßburg ein. Schließlich holte Timo Soini bei den Wahlen im April das bisher beste Ergebnis für seine "Basisfinnen". Die stellen nun die zweitgrößte Fraktion im Parlament in Hesinki und bilden mit den Liberalen und den Konservativen die neue Regierung. Der 53 Jahre alte Soini krönt seine Karriere mit dem Posten des Außenministers, mit dem er schon seit Jahren liebäugelt.

"Wir sind keine Gefahr"

In Finnland gelten die "wahren Finnen" nicht als extreme, sondern als populäre Partei im Sinne von volksnah. Darauf legte Timo Soini im DW-Interview großen Wert. "Wir sind keine Gefahr für irgendwen. Wir sind für das finnische Volk da. Wir sind in derselben Fraktion im Europäischen Parlament wie die britischen Konservativen, die polnische Partei "Recht und Ordnung" oder die "Alternative für Deutschland". Das ist eine Gruppe. Wir sind nicht extrem, sondern konservativ, eine wertkonservative Partei." Der in Umfragen als Person beliebte neue Außenminister hat einige prominente rechtsextreme und fremdenfeindliche Vertreter aus seiner Partei entfernt. Es gibt noch fremdenfeindliche und radikale Elemente, aber die seien nicht das Gesicht der "Basisfinnen", meint der Politikwissenschaftler Erkka Railo von der Universität in Turku. "Es ist eine Tatsache, dass sie im Parteiprogramm so viele Beschränkungen für Einwanderung aufzählen, dass sie im Grunde eine Anti-Einwanderungspartei darstellen", so Railo im DW-Gespräch.

"Griechenland gehört nicht in die Euro-Zone"

Wenn der neue rechte finnische Ressortchef Timo Soini demnächst in der Runde der Außenminister in Brüssel Platz nimmt, trifft er dort auch auf den linksradikalen Außenminister Griechenlands. "Das werden interessante Diskussionen" vermutet Politikwissenschaftler Railo. "Das macht die Situation bestimmt nicht leichter. Ich weiß, dass Finnlands Position in der EU sowieso schon schwierig ist, weil schon die Sozialdemokraten 2011 Zugeständnisse von Griechenland gefordert hatten. Mit den 'Finnen' in der Regierung wird die Lage noch ein bisschen komplizierter." Timo Soini tritt schon lange dafür ein, die Griechen aus der Euro-Zone zu werfen, weil sie einfach nicht wettbewerbsfähig seien. Soini weist im Gespräch mit der DW darauf hin, dass nicht nicht nur seine Partei in Finnland diese Auffassung vertritt. "Das ist sehr populär, das wird in Finnland von vielen Menschen geteilt, egal welcher Partei sie anhängen. Wir waren die schärfsten Kritiker, aber es gibt eine Art Übereinkunft. Ich bin mir sehr sicher, dass die nächste finnische Regierung sehr zurückhaltend sein wird, irgendwelche Gelder der Steuerzahler aus Finnland nach Griechenland zu geben, um übrigens nicht die Griechen, sondern französische und deutsche Banken zu retten." In einer ersten Pressekonferenz in Helsinki hat der künftige Außenminister gesagt, die Mitgliedschaft Finnlands in der Europäischen Union stehe nicht zur Disposition, aber die EU brauche Reformen und müsse sich sicherlich ändern. "Wir werden ein kritischer Freund Europas bleiben", so Soini.

Kein radikaler Kurswechsel

Der finnische Politikexperte Erkka Railo erwartet nicht, dass sich die Grundzüge der finnischen Außenpolitik radikal ändern werden. "Ich wäre überrascht, wenn die wahren Finnen tatsächlich einen großen Einfluss in der EU-Politik haben würden. Man muss beachten, dass die finnische Außenpolitik in vielfältiger Weise in allen möglichen Parteien verankert ist. Der Sieg einer Partei hat da nicht unbedingt einen bestimmenden Einfluss auf das Ganze." Immerhin rückt Timo Soini von einer Ablehnung einer Mitgliedschaft des neutralen Finnlands in der NATO ab. Man werde prüfen, welche Vorteile eine Mitgliedschaft in der Militärallianz angesichts der Bedrohung durch Russland haben könnte. Die abgewählte Regierung hatte bereits eine Annäherung an die NATO beschlossen, die von der Mehrheit der Bevölkerung in Finnland aber abgelehnt wird. Auch dem neuen finnischen Außenminister wird vor allem an besseren wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland gelegen sein. Die Exporte in das Nachbarland sind stark eingebrochen.
Timo Soini ist gläubiger Katholik, gehört also zu einer in Finnland sehr kleinen Minderheit. Schon als Christ, so Soini, könne er gar nicht fremdenfeindlich sein. Er trete auch für Einwanderung ein, so lange die Einwanderer auf dem finnischen Arbeitsmarkt gebraucht würden. Die gleichgeschlechtliche Ehe oder Abtreibung lehnt Soini strikt ab.

http://www.dw.de/rechtspopulist-wird-finnischer-au%C3%9Fenminister/a-18479444

[Thomas]

Finnische Armee bildet eigene Schnelle Eingreiftruppe
"Helsingin Sanomat": In aller Stille vorbereitet – Reservisten sollen freiwillig auf gesetzliche Mobilisierungsfristen verzichten

Helsinki/Kiew/Moskau – Die finnische Armee hat angesichts des Konflikts in der Ukraine eine eigene Schnelle Eingreiftruppe geschaffen. Armeesprecher Mika Kalliomaa bestätigte in einem Zeitungsbericht vom Donnerstag die Maßnahme, die in den vergangenen Monaten in aller Stille getätigt wurde.

Ziel sei es, "eine recht große" Anzahl Soldaten rascher als bisher zu mobilisieren, sagte Kalliomaa gegenüber der Tageszeitung "Helsingin Sanomat". In erster Linie würden Reservisten Verträge angeboten, in denen diese sich verpflichten, auf die gesetzlich verankerte Einberufungsfrist von drei Monaten zu verzichten. In welchem Zeitrahmen derartige Soldaten mobilisiert werden sollen, wurde indes nicht bekannt.

Finnland ist – wie unter anderem Schweden und Österreich – Mitglied der NATO-Partnerschaft für Frieden, gehört jedoch keinem Militärbündnis an. Wie Österreich hat Finnland bisher an der allgemeinen Wehrpflicht festgehalten.
http://derstandard.at/2000018003363/Finnische-Armee-bildet-eigene-Schnelle-Eingreiftruppe

#Finnland

[Umnichka]

Kockum A26
Schweden bauen "Geister-U-Boot" - damit Russland die Taucher nicht bemerkt
Saab baut für Schweden ein U-Boot, das effektiv unsichtbar sein soll. Dadurch wird es möglich, dass Taucher das Schiff unbemerkt verlassen - zum Beispiel bei der Verteidigung gegen Russland.

63 Meter lang, 6,5 Meter breit und unter Wasser effektiv unsichtbar: Das sind die Parameter der neuen U-Boot-Klasse A26, die der schwedischer Rüstungskonzern Saab AB für die schwedische Marine baut. Die innovative „Genuine Holisitic Stealth Technology“, kurz Ghost-Technologie, macht das U-Boot für Feinde schier unentdeckbar.
Eine spezielle Unterwasser-Pforte ermöglicht es Tauchern zudem, den Stahlkoloss unbemerkt zu verlassen – zum Beispiel im Verteidigungsfall gegen Russland. Neue akustische Dämmungs- und Abfederungsmechanismen tragen zur Geräuschtarnung des U-Boots bei. Zusätzlich zum dieselbetriebenen Elektromotor sorgt eine von Frischluft unabhängige Antriebsanlage dafür, dass sich A26 bis zu 18 Tage in einer Tiefe von rund 200 Metern bewegen kann.

Neben der langen Unterwasser-Ausdauer, soll A26, laut einer Saab-Sprecherin, in allen Gewässern einsetzbar sein. A26 zeigt eine flexible Modulbauweise und ist für militärische Zwecke, vor allem im Bereich der Geheimdienstoperation und der U-Boot-Kriegsführung gedacht. Spätestens 2019 soll das A26-U-Boot an die schwedische Marine ausgeliefert werden. Die Produktionskosten für zwei der High-Tech-U-Boote werden auf über eine Milliarde Dollar geschätzt.

Nettes Video  http://www.focus.de/videos/kockum-a26-schweden-bauen-geister-u-boot-damit-russland-die-taucher-nicht-bemerkt_id_4799267.html

[Umnichka]

„Sie kratzen uns fast das Metall ab“
Schweden-General: Mit diesen aggressiven Manövern provozieren uns russische Jets

Der Oberbefehlshaber der schwedischen Streitkräfte, Sverker Göranson, hat seine Bestürzung über das Verhalten russischer Kampfjets im Luftraum über Nordeuropa deutlich gemacht. Er berichtet von waghalsigen Manövern – und ist sich sicher, dass sie von ganz oben autorisiert worden sind.
Der schwedische General Sverker Göranson ist verärgert und besorgt über das Verhalten russischer Militärflugzeug im Luftraum über Nordeuropa. Wie die Nachrichtenagentur „Associated Press“ (AP) berichtet, beschreibt der Oberbefehlshaber der schwedischen Streitkräfte die russischen Manöver als zunehmend aggressiv.

„Sie brechen die üblichen Verhaltensregeln“, sagte Göranson in dieser Woche bei einem Vortrag auf der schwedischen Insel Gotland. Demnach fliegen russische Piloten immer wieder gefährlich nahe an Maschinen des Königreichs heran und lassen sogar Leuchtgeschosse los.

Verhalten von höchster Ebene autorisiert?
Als Beispiel für gefährliche Manöver nannte Göranson russische Maschinen, die ihre Formation verlassen, den nötigen Sicherheitsabstand nicht einhalten und „Gegenmaßnahmen“ einsetzen, die „fast das Metall der schwedischen Flugzeuge abkratzen“.
Der General geht davon aus, dass das Verhalten der russischen Militärpiloten „von höchster Ebene“ genehmigt wurde. „Andernfalls könnten sie sich nicht so verhalten“, sagte er laut AP.

Göranson sorgte schon 2013 für Aufregung
Der 51-Jährige ist seit sechs Jahren Oberbefehlshaber der schwedischen Streitkräfte. Im Jahr 2013 hatte er mit seiner Aussage für Aufregung gesorgt, dass sich das Königreich im Norden nicht einmal zwei Tage lang gegen Russland verteidigen könnte.
Je mehr sich der Konflikt zwischen dem Westen und Russland zuspitzt, desto bewusster wird Schweden seine militärische Abhängigkeit von der Nato und den USA.

"Provozierend nah"
In der jüngeren Vergangenheit waren mehrere Zwischenfälle mit russischen Jets bekannt geworden.
Nach schwedischen Angaben drang im September vergangenen Jahres ein russisches Flugzeug in den schwedischen Luftraum ein. Der damalige schwedische Außenminister Carl Bildt bezeichnete den Vorfall als „den gravierendsten“ seit mehr als einem Jahrzehnt.
Im März dieses Jahres ließ Schweden Kampfjets aufsteigen, um zwei russische Bomber abzufangen, die nach Göransons Worten  „provozierend nah“ an der Grenze des schwedischen Luftraums geflogen seien.

http://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/sie-kratzen-uns-fast-das-metall-ab-schwedischer-general-russische-kampfjets-provozieren-uns-mit-aggressiven-manoevern_id_4789585.html

[Umnichka]

Schwedische Küste: Taucher finden fremdes U-Boot
Vor der Küste Schwedens haben Taucher ein U-Boot mit kyrillischen Zeichen gefunden. Die Besatzung hat vermutlich nicht überlebt. Schon einmal hatten schwedische Streitkräfte ein U-Boot im Wasser vermutet.

Vor der schwedischen Ostküste ist ein fremdes U-Boot am Meeresgrund gefunden worden. Es soll circa 20 Meter lang sein und kyrillische Zeichen am Rumpf tragen, wie die Finder von der Wracksucherorganisation Ocean X-team auf ihrer Website berichteten. Äußere Schäden an dem U-Boot seien nicht zu sehen gewesen, alle Luken waren geschlossen. "Deshalb fürchten wir, dass die Mannschaft sich nicht retten konnte, als ihr Fahrzeug auf Grund lief", sagte der Taucher Stefan Hogeborn.

Die schwedischen Streitkräfte haben nach der Analyse des Filmmaterials der privaten Wracksucher bestätigt, dass es sich um ein ausländisches U-Boot handelt, wie die Zeitung "Expressen" berichtet.
Erst letzten Sommer war in den Schären vor Stockholm ein fremdes U-Boote gesichtet worden. Nach tagelanger Jagd mussten die Streitkräfte aber aufgeben. Es wurde nie geklärt, welcher Nation das Unterwasserfahrzeug gehörte.

Damals hatte der Kreml jegliche Verantwortung zurückgewiesen und auf die Niederlande verwiesen, deren U-Boote in der Gegend an einer Übung beteiligt gewesen seien.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/schwedische-kueste-taucher-finden-fremdes-u-boot-a-1045578.html

[Umnichka]

Nachtrag

U-Boot-Wrack vor Schwedens Küste schon hundert Jahre alt
Russisches Boot laut Experten 1916 havariert

Bei dem vor der Küste Schwedens entdeckten U-Boot-Wrack handelt es sich womöglich um ein russisches Modell aus dem Ersten Weltkrieg. Das U-Boot sei am 10. Mai 1916 bei einer Kollision mit einem schwedischen Schiff havariert, berichtete die Zeitung "Dagens Nyhter" unter Berufung auf Experten. Taucher hatten das Wrack vor der Ostküste Schwedens entdeckt, der Fund sorgte für Spekulationen.

Dem "DN"-Bericht zufolge handelt es sich wahrscheinlich um ein 1904 in Wladiwostock gebautes U-Boot, das seit 1915 Teil der russischen Flotte in der Ostsee war. Alle 18 Besatzungsmitglieder seien bei dem Unfall vor 99 Jahren ums Leben gekommen. Seit einem Jahr sei bekannt gewesen, wo das Wrack auf dem Meeresboden liege.

Taucher vom Ocean X Team hatten ihren Fund am Montag vermeldet. "Das U-Boot ist komplett intakt, hat keine sichtbaren Schäden am Schiffskörper und die Luken sind geschlossen", erklärte einer der Wracktaucher, Stefan Hogeborn. Unklar sei, wie alt das U-Boot sei oder wie lange es auf dem Meeresgrund gelegen habe. Die kyrillischen Buchstaben auf dem Rumpf ließen darauf schließen, dass es russisch sei. Das Ocean X Team kündigte einen weiteren Tauchgang an, um das Wrack genauer zu untersuchen.

Das schwedische Militär hatte zurückhaltend auf den Fund reagiert. Armeesprecher Anders Kallin sagte der Nachrichtenagentur AFP, bisher behaupte lediglich die Tauchmannschaft, dass es sich um ein U-Boot handele. Die Experten der Armee würden ihre Einschätzung in den "kommenden Tagen" präsentieren, wenn sie weitere Fotos der Taucher gesehen hätten. Die Armee wolle sich nicht an Spekulationen beteiligen.

Die Taucher von Ocean X Team gaben den genauen Standort des Wracks des U-Bootes, das 20 Meter lang und 3,5 Meter breit sein soll, nicht bekannt. Nach Angaben der Zeitung "Expressen" soll es sich rund 2,8 Kilometer vor der schwedischen Ostküste befinden. Peter Linberg vom Ocean X Team sagte "Expressen", sie glaubten nicht, dass der Fund etwas mit der Suche der schwedischen Marine vergangenen Oktober nach einem russischen U-Boot zu tun habe.

Der Fund sorgte vor dem Hintergrund der Spannungen zwischen Russland und den baltischen und skandinavischen Staaten dennoch für Aufregung in Schweden. Im Oktober 2014 hatte das Land eine großangelegte Suchaktion nach einem mutmaßlich russischen U-Boot gestartet, das angeblich vor Stockholm gesichtet worden war. Damals suchte die schwedische Marine eine Woche lang erfolglos nach dem vermeintlichen Eindringling in den schwedischen Hoheitsgewässern.

http://www.welt.de/newsticker/news1/article144521615/U-Boot-Wrack-vor-Schwedens-Kueste-schon-hundert-Jahre-alt.html

[Umnichka]

"Die Russen hätten ihr U-Boot heute besser getarnt"
Vor der schwedischen Küste entdecken Taucher ein fremdes U-Boot auf dem Grund der Ostsee, das wohl im Ersten Weltkrieg sank. Ein Experte aus Schweden erklärt, warum das Wrack für so große Aufregung sorgt.

Taucher haben vor der schwedischen Küste ein mutmaßlich russisches U-Boot entdeckt. Die Armee prüft derzeit die Bilder des Wracks. Das Boot sank wohl während des Ersten Weltkriegs. Seit Jahrzehnten sorgen Berichte über fremde U-Boote in Schweden für Aufregung in der Bevölkerung. Der Historiker und Forschungskoordinator des Marinemuseums Karlskrona, Andreas Linderoth (43), erklärt das Politikum.

SZ: Herr Linderoth, was bedeutet der Fund für die Jahrzehnte alte Debatte um russische U-Boote in schwedischen Gewässern?

Andreas Linderoth: Solche Nachrichten finden in der schwedischen Presse immer großen Anklang, selbst wenn die Sichtungen nicht bewiesen werden. Über diesen Fund wird die Bevölkerung noch lange diskutieren, weil sie alte Bedenken schüren.

Das Wrack soll 20 Meter lang und 3,5 Meter breit sein. Auf dem Rumpf sind kyrillische Schriftzeichen zu sehen. Handelt es sich um ein U-Boot aus dem Ersten Weltkrieg?

Wenn die Meldungen stimmen, gehe ich davon aus, dass es sich um das im Mai 1916 gesunkene russische U-Boot Som handelt. Es soll damals bei schlechter Sicht mit einem schwedischen Frachter kollidiert und gesunken sein.

Im vergangenen Jahr gab es eine Reihe von Hinweisen auf ein U-Boot in der Ostsee, die schwedische Marine suchte intensiv, aber letztlich erfolglos nach dem mysteriösen Unterwasserobjekt. Könnte es dieses U-Boot sein?

Diese Wahrscheinlichkeit halte ich für äußerst gering. Warum sollte ein modernes russisches U-Boot, das nicht entdeckt werden will, kyrillische Schriftzeichen verwenden? Das wäre nicht sehr intelligent. Die Russen hätten ihr U-Boot heute viel besser getarnt.

Seit dem Kalten Krieg werden immer wieder russische U-Boote entlang der Schwedischen Küste gesichtet. Wie viele Meldungen gelten heute als gesichert?

Dass tatsächlich ein sowjetisches U-Boot in schwedische Hoheitsgewässer eingedrungen ist, wurde nur ein einziges Mal bewiesen. Es war die Strandung der S-363 - in Schweden auch U-137 genannt. Im Oktober 1981 lief das U-Boot in der Nähe des Marinestützpunktes Karlskrona auf Grund. Der Vorfall ist heute besser bekannt als "Whiskey on the rocks".

Ist der aktuelle Fund damit zu vergleichen?

Nein, weil die sicherheitspolitische Lage heute eine ganz andere ist. Das war während des Kalten Krieges der Beweis für ein sowjetisches U-Boot in der Nähe der wichtigsten schwedischen Marinebasis in Karlskrona. Ein gesunkenes U-Boot aus dem Ersten Weltkrieg hat sicher nicht die gleiche Bedeutung. Wenn es sich aber der Wahrscheinlichkeit zum Trotz als ein modernes russisches U-Boot entpuppt, birgt der Fund viel Zündstoff. Dann wüssten wir, dass die Russen auch heute noch in schwedischen Gewässern unterwegs sind.

Warum ist es so schwierig, die Anwesenheit von ausländischen U-Booten zu beweisen?

Die schwedische Ostküste ist ideal, um unentdeckt zu bleiben. Die Reichweite der Sonare ist hier nur gering. Außerdem können sich die U-Boote im oft trüben Wasser in verschiedenen Tiefen verstecken. Das erschwert die Suche enorm. Untersuchungen der Regierung haben gezeigt, dass in den vergangenen 50 Jahren mindestens drei weitere unbekannte U-Boote in schwedische Gewässer eingedrungen sind. Woher sie stammten, kann allerdings niemand mit Sicherheit sagen.

Welches Interesse könnte Russland Ihrer Meinung nach an der schwedischen Küste haben?

Darüber spekuliert die gesamte schwedische Bevölkerung. Es könnte eine Machtdemonstration sein: "Seht her, wir können Schweden angreifen, wenn wir wollen." Andere glauben, dass die Russen Trainingsfahrten durchführen, weil sich die Ostsee dafür eignet. Es gibt auch die Theorie, dass es nicht russische Boote sind, die gesichtet werden, sondern U-Boote der Nato.

Die permanente Berichterstattung über russische U-Boote trägt sicher zu den Meldungen bei.

So war es jedenfalls in den achtziger und neunziger Jahren. Damals erhielt die schwedische Marine tausende Hinweise aus der Bevölkerung. Die Zahl der Meldungen könnte jetzt wieder deutlich zunehmen.

http://www.sueddeutsche.de/politik/fund-vor-der-kueste-die-russen-haetten-ihr-u-boot-heute-besser-getarnt-1.2586206

[Gesponserte Inhalte]