Razzia in Dnepropetrovsk

[Dicker]

Der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) führt gemeinsam mit der Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine zurzeit eine große Sonderoperation in Dnipropetrowsk durch.

Das sagte auf einem der ukrainischen Fernsehsender die SBU-Sprecherin Olena Gitljanska, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.

„Jetzt, in diesem Moment ist das Einzige, was ich sagen kann, dass der Sicherheitsdienst der Ukraine gemeinsam mit der Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine wirklich eine große Sonderoperation in Dnipropetrowsk durchführt. Wir werden über ihre Details bis zur Beendigung nicht sprechen. Sobald sie zu Ende ist, werden wir einen Sonderbriefing veranstalten oder ausführlichere Informationen geben“, sagte sie.

Zuvor hat der Abgeordnete Boris Filatow auf seiner Facebook-Seite über Durchsuchungen bei Mitgliedern der Partei „Ukrop“ und die Festnahme vom SBU von Gennadij Korban berichtet.

http://www.ukrinform.de/rubric-kriminalitat/1906805-sonderoperation-in-dnipropetrowsk.html

[Thomas]

Die gehen aber spärlich mit Details um

SBU und Generalstaatsanwaltschaft bestätigen Festnahme von Korban
Der Anführer der Partei „Ukrop“, Gennadij Korban, wurde festgenommen. Ihn bewachen jetzt die Ordnungshüter.

Diese Information bestätigte auf dem gemeinsamen Briefing des Sicherheitsdienstes der Ukraine (SBU) und der Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine die SBU-Sprecherin Olena Gitljanska, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.

„Jetzt ist Korban unter der Aufsicht der Ordnungshüter…“, sagte Gitljanska.

Am Morgen des 31. Oktober berichtete der Abgeordnete Boris Filatow über die Festnahme von Korban vom SBU. Nach den Informationen des Sicherheitsdienstes begann heute in Dnipropetrowsk eine große Sonderoperation zur Festnahme einer organisierten kriminellen Gruppe.
http://www.ukrinform.de/rubric-kriminalitat/1906863-festnahme-von-korban-besttigen-sbu-und-generalstaatsanwaltschaft.html

[telzer]

Der SBU berichtet z.B. auf seiner Twitterseite :
Waffen und viel Geld bei der gestrigen Razzia in Dnipropetrowsk sichergestellt

Die insgesamt unterschlagene Summe soll wohl 160 Mio. Griwna sein (Schema Geldverlauf bei Twitter)

https://twitter.com/ServiceSsu

[Umnichka]

Der SBU berichtet z.B. auf seiner Twitterseite :
Waffen und viel Geld bei der gestrigen Razzia in Dnipropetrowsk sichergestellt

Die insgesamt unterschlagene Summe soll wohl 160 Mio. Griwna sein (Schema Geldverlauf bei Twitter)

https://twitter.com/ServiceSsu

Upps wo kommt das denn her

[Umnichka]

Teilweise natürlich übertrieben formuliert, ist halt die TAZ

Verhaftungen in der Ukraine

Nationalstaat gegen Nationalisten

Vor den Stichwahlen am 15. November will die ukrainische Regierung das politische Terrain bereinigen. Mit drastischen Mitteln.

Mit der Verhaftung von Gennadij Korban, einem der engsten Vertrauten des Oligarchen Ihor Kolomojskyj, am Samstagmorgen in Dnipropetrowsk droht eine neue Eskalation im Konflikt zwischen Präsident Poroschenko und dem nationalistischen Spektrum.
Die ukrainische Staatsanwaltschaft wirft Korban, Vorstandsmitglied der nationalistischen Partei Ukrop, die Bildung einer kriminellen Vereinigung, Entführungen, Schmuggel, Veruntreuung von Spendengeldern und Mord vor.

Mit den veruntreuten Geldern, so eine Sprecherin des Inlandsgeheimdienstes SBU, habe man den Aufbau einer Privatarmee finanziert. Bei einer Verurteilung drohen Korban bis zu 15 Jahren Haft. Ebenfalls am Samstagvormittag hatten die ukrainischen Behörden weitere Partei- und Wahlkampfbüros der Partei Ukrop in Dnipropetrowsk und anderswo durchsuchen lassen.
Dabei habe man, so die Generalstaatsanwaltschaft, im zentralen Parteibüro von Ukrop eine Million Dollar, Kalaschnikow-Gewehre und eine Anlage zum Abhören des Mobilfunknetzes sichergestellt.

Sofort nach Bekanntwerden der Verhaftung des Nationalisten solidarisierten sich Korbans Weggefährten mit diesem. Einem Demonstrationsaufruf folgten noch am gleichen Abend über tausend Bewohner von Dnipropetrowsk.

Zeitpunkt der Festnahme überlegt gewählt
In einem nächsten Schritt planen mehrere Gruppen aus dem „patriotischen“ Spektrum, darunter auch der Rechte Sektor, eine Großdemonstration in Kiew. „Wir bereiten uns vor und reinigen schon die Waffen“ zitiert der Wochenspiegel den Chef des Rechten Sektors, Dmitrij Jarosch.

Auch die Radikale Partei, die „Selbsthilfe“ und die Timoschenko-Partei „Vaterland“ haben Unterstützung für Korban signalisiert. Ganz überraschend scheint die Verhaftung Korbans nicht gekommen zu sein. „Offensichtlich ist man in der Regierung über die unerwartet hohen Ergebnisse der Rechten bei den jüngsten Kommunalwahlen beunruhigt“, mutmaßt der Politologe Wadim Karasew gegenüber der Agentur Unian.
Mit der Verhaftung des Führers der Ukrop-Partei wolle man den Einfluss der sehr starken rechten und patriotischen Bewegung eindämmen. Bisher hatten es die Behörden gescheut, Korban zu verhaften, war er doch ein enger Weggefährte des früheren Gouverneurs Kolomojskyi. Offensichtlich habe es eine Vereinbarung zwischen dem Oligarchen und den Behörden gegeben, Korban nicht zu behelligen. Dann habe Korban aber in Kiew kandidiert. Deswegen sei erst jetzt der Zeitpunkt für dessen Verhaftung gekommen, so die Einschätzung des Politologen Wladimir Fesenko.

http://www.taz.de/!5242877/

[Umnichka]

Luzenko: Oligarchen wollen Poroschenko ersetzen

Die Festnahme des Anführers der Partei „Ukrop“, bzw des Gefährten des Oligarchen Ihor Kolomoiskyj, Gennadi Korban, wird in den kommenden Tagen helfen, zu verstehen, ob die politischen Führer fähig sind, das Oligarchie-System in der Ukraine zum Europäischen zu ändern.

Darüber schreibt der Anführer der parlamentarischen Fraktion „Block von Petro Poroschenko“, Jurij Luzenko, auf seiner Facebook-Seite.

„Jetzt haben wir einen Versuch, die Gelegenheit zu beseitigen, das Land durch Monopol zu berauben. Den Oligarchen gefällt das nicht... Die Herren haben die Aufgabe gestellt, das Parlament aufzulösen und das Neue zu wählen, das gehorchen wird. Am besten mit der Abschaffung des Amtes des Präsidenten oder seiner Wahl im Parlament“, meint Luzenko.

„Die kommenden Tage werden uns die Antwort geben, ob die politischen Anführer in der Lage sind, tatsächlich das Oligarchie-System auf das Europäische zu wechseln. Die Aufgabe von allen ist, zu verhandeln, anstatt zum Heimkrieg aufzurufen“, schloss er.

http://www.ukrinform.de/rubric-politik/1907393-luzenko-oligarchen-wollen-poroschenko-ersetzen.html

[Umnichka]

Poroschenkos heißer Herbst

Die Festnahme eines Oppositionspolitikers droht, die Ukraine in eine innenpolitische Krise zu stürzen. Während Präsident Poroschenko vom Kampf gegen Korruption spricht, nennt es die Opposition "selektive Justiz".

"Dill gegen Radieschen": Was wie der Titel eines Kinderbuchs klingt, ist ein Wahlplakat aus der Ukraine. Zu sehen sind beide Gemüsesorten, doch das Radieschen ist sichtbar faul und die Schrift darauf erinnert an die Parteisymbolik von Präsident Petro Poroschenko. Das ukrainische Wort für Dill heißt "UKROP" und der 45-Jährige Oppositionspolitiker Gennadi Korban ist Chef der gleichnamigen neuen Partei. Sie besteht aus vielen ehemaligen Kämpfern gegen prorussische Separatisten und gibt sich patriotisch. Mit solchen Plakaten versuchte Korban im Sommer, ein Direktmandat fürs Parlament zu gewinnen. Jene Wahl hat er damals verloren. Auch die kostenlose Verteilung von Buchweizen an Wähler - die viele als einen indirekten Stimmenkauf sahen - half ihm nicht.
Doch bei der Kommunalwahl am 25. Oktober bekam UKROP mit Poroschenko-kritischen Slogans landesweit rund acht Prozent der Stimmen. Seine überraschende Festnahme am vergangenen Samstag schlug deshalb hohe Wellen.

Erinnerungen an Fall Timoschenko
Ein Video der Festnahme, veröffentlicht vom ukrainischen Geheimdienst SBU, erinnert an Actionfilme: Maskierte Männer in Tarnanzügen versuchen in Korbans Wohnung in Dnipropetrowsk zu gelangen. Die Tür wird mit einem Brecheisen aufgemacht, der sichtbar schockierte Politiker - wie ein Schwerverbrecher abgeführt. Die Generalstaatsanwaltschaft und der SBU werfen Korban Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, Geldveruntreuung und Entführungen vor. Er selbst bestreitet die Vorwürfe. Am Dienstagmorgen wurde Korban freigelassen und wegen neuer Vorwürfe wieder festgenommen. Weitere Details sind nicht bekannt.

Der ukrainische Präsident verteidigte das Vorgehen der Justiz gegen Korban als Kampf gegen die Korruption. Die Partei UKROP beschwerte sich über "politische Repressalien" und rief ihre Anhänger zu Protesten in Kiew auf. Auch aus der Regierungskoalition gab es ähnlich scharfe Töne. Sowohl die Vaterlandspartei der ehemaligen Ministerpräsidentin Julia Timoschenko als auch die Partei Selbsthilfe des Lemberger Bürgermeisters Andrij Sadowyj verurteilten Korbans Festnahme. Letztere erklärte, man fühle sich an "politische Verfolgungen" wie zur Zeit des nach Russland geflüchteten Präsidenten Viktor Janukowitsch erinnert - eine Anspielung auf die viel kritisierte Festnahme und Verurteilung von Julia Timoschenko im Jahr 2011.

Weiterlesen:

http://www.dw.com/de/poroschenkos-hei%C3%9Fer-herbst/a-18824301

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