Hysterie oder Notwendigkeit?

[Anuleb]

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ist für eine gemeinsame europäische Armee. Damit könnte Europa glaubwürdig auf eine Bedrohung des Friedens in einem Mitglieds- oder einem Nachbarland der Europäischen Union (EU) reagieren, sagte Juncker der "Welt am Sonntag" (WamS).


http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/militaer-verteidigung/id_73184426/eu-kommissionspraesident-juncker-will-europaeische-armee.html

Bisher steht die EU ja immer für Softpower, ohne Waffen. Und ich finde das, auch wenn Despoten wie Putin darüber lächeln, eigentlich auch gut so. Nur, die veränderte Weltlage scheint dazu zu führen, dass man liebgewonnene Standards aufgeben möchte. Problematisch aus meiner Sicht ist nur, dass eine eigene EU-Armee dazu führen könnte, dass die NATO geschwächt wird. Schliesslich hätte man dann 2 militärische Einrichtungen, welche womöglich miteinader konkurieren.

[Hagal]

Die meisten Politiker in der EU sind Lobbyisten der Bonzen und Konzerne, die machen nur was für eine Gewinnmaximierung von Vorteil ist.

Dabei ist es egal ob EU oder Mitgliedsland, die Politiker sind meistens wie Aufsichtsratsmitglieder in Konzernen. Die CEO´s der Firmen geben den Politiker befehle die werden dann Umgesetzt.
Die Wahlen als sich haben nur noch den Stellenwert eine Ausrede, nach dem Motto wir sind vom Volk legitimiert.

Ein Beispiel, die Landtagswahl in Hamburg vor kurzem, dort wird ein Verräterischer SPD Spitzenpolitiker für seine fast erreichte Absolute Mehrheit gefeiert von ca. 45%, dazu sollte man aber Wissen dass die Wahlbeteiligung nur etwas über 50% lag, da werden aus 45% der Stimmen von Wahlberechtigten Bürger, dieses Mal sogar ab 16 Jahren!! gerade mal 22,5%.

Noch Finsterer schaut es mit 2/3 Mehrheiten aus in diesen Fällen es würden Theoretisch gerade mal 33,1% der Stimmen Reichen, um dann 5 Jahre (Wurde ja auch Erhöht die Legislatur) Regieren zu können wie ein König und machen was man will.

Eine Eingreiftruppe in der Stärke wird von Russland im Ernstfall in Stunden verfrühstückt auch ohne Atomschlag.
Also, wenn die EU Eier hätte, hätten sie das Angebot Norwegens angenommen, in Sachen Gas und hätten selber die Pipeline aus Russland zugedreht, Putin hätte ganz schnell kleine Brötchen gebacken, das wäre Sinnvoll gewesen.
Denn auch in Russland regiert das Geld heute und der Rest ist Spielerei, eines Diktators der unter dem Deckmantel der Demokratie seine Imperium erweitert, unter der die Ukraine nun leiden muss.

[Erpel]

Also, wenn die EU Eier hätte, hätten sie das Angebot Norwegens angenommen, in Sachen Gas und hätten selber die Pipeline aus Russland zugedreht, Putin hätte ganz schnell kleine Brötchen gebacken, das wäre Sinnvoll gewesen.

Welches Angebot meinst Du konkret? Gibt es dafür irgendwelche Belege?

[Anuleb]

Die meisten Politiker in der EU sind Lobbyisten der Bonzen und Konzerne, die machen nur was für eine Gewinnmaximierung von Vorteil ist.

Dabei ist es egal ob EU oder Mitgliedsland, die Politiker sind meistens wie Aufsichtsratsmitglieder in Konzernen. Die CEO´s der Firmen geben den Politiker befehle die werden dann Umgesetzt.
Die Wahlen als sich haben nur noch den Stellenwert eine Ausrede, nach dem Motto wir sind vom Volk legitimiert.

Ein Beispiel, die Landtagswahl in Hamburg vor kurzem, dort wird ein Verräterischer SPD Spitzenpolitiker für seine fast erreichte Absolute Mehrheit gefeiert von ca. 45%, dazu sollte man aber Wissen dass die Wahlbeteiligung nur etwas über 50% lag, da werden aus 45% der Stimmen von Wahlberechtigten Bürger, dieses Mal sogar ab 16 Jahren!! gerade mal 22,5%.

Noch Finsterer schaut es mit 2/3 Mehrheiten aus in diesen Fällen es würden Theoretisch gerade mal 33,1% der Stimmen Reichen, um dann 5 Jahre (Wurde ja auch Erhöht die Legislatur) Regieren zu können wie ein König und machen was man will.

Eine Eingreiftruppe in der Stärke wird von Russland im Ernstfall in Stunden verfrühstückt auch ohne Atomschlag.
Also, wenn die EU Eier hätte, hätten sie das Angebot Norwegens angenommen, in Sachen Gas und hätten selber die Pipeline aus Russland zugedreht, Putin hätte ganz schnell kleine Brötchen gebacken, das wäre Sinnvoll gewesen.
Denn auch in Russland regiert das Geld heute und der Rest ist Spielerei, eines Diktators der unter dem Deckmantel der Demokratie seine Imperium erweitert, unter der die Ukraine nun leiden muss.

Das ist natürlich auch eine Sicht der Dinge, welche ich jedoch so nicht teilen kann. Deine Aussagen beinhalten zu viele Unterstellungen und dumpfe Behauptungen, welche sich durch nichts belegen lassen. Hört sich nach typischem Verschwörungstheoretikerunsinn an.

[Anuleb]

In den TV-Nachrichten wurde die Idee von der EU-Armee ein wenig vertieft. Momentan gibt es in der EU 28 Staaten mit 28 Kleinarmeen, welche eigentlich allesamt nur ein paar wenige militärische Kompetenzen abdecken.. Das führt dann dazu, dass alle Länder im wesentlichen die gleichen militärischen Kompetenzen abdecken, was sich als ziemlich teuer, uneffizient und wenig flexibel erweist. Juncker will nun den einzelnen Mitgliedsstaaten nur gewisse militärische Kompetenzen zubilligen, um so auf eine möglichst breit aufgestellte europäische Armee zurückgreifen zu können, welche möglichst alle notwendigen militärischen Kompetenzen abdecken kann. Dadurch sollen Kosten gespart werden können und die Abschreckung erhöht werden.

Diese Idee ist jedoch nicht neu. Sie gab es früher auch schon, konnte sich jedoch nie richtig durchsetzen. Einzig einige europäische Bataillone wurden gegründet

[telzer]

Also, wenn die EU Eier hätte, hätten sie das Angebot Norwegens angenommen, in Sachen Gas und hätten selber die Pipeline aus Russland zugedreht, Putin hätte ganz schnell kleine Brötchen gebacken, das wäre Sinnvoll gewesen.

Betrifft Litauen bzw. anhängend das Baltikum

Im vergangenen Jahr eröffnete nicht nur das Flüssiggas-Terminal „Unabhängigkeit“, darüber hinaus unterschrieb das Land im August einen Fünf-Jahres-Vertrag mit dem norwegischen Konzern Statoil über eine Lieferung von 540 Millionen Kubikmeter Flüssiggas im Jahr – also immerhin ein Fünftel des Jahresverbrauchs. Statoil würde gern mehr exportieren, kann aber aufgrund bestehender Lieferverträge mit anderen Kunden und der begrenzten Kapazität des Verflüssigungsterminals nicht mehr Flüssiggas liefern. Das Flüssiggasterminal hat eine Kapazität von etwa 4 bis 5 Milliarden Kubikmetern im Jahr, damit könnte es auch den Bedarf der baltischen Nachbarn Lettland und Estland decken.

Also ganz so einfach ist die ganze Sache nicht ,
unabhängig davon ob in die EU eine neue Pipeline gebaut oder über Flüssiggas realisiert würde

Aber es wird sich sicherlich etwas in Bezug auf Diversifikation der Öl- und Gasimporte ergeben,
eine EU-Energieunion ist ja nun eine geplante Maßnahme um hier vorwärts zu kommen

[Thomas]

Ich halte die Idee der EU-Armee für gut . Sehe auch keine Konkurrenz dadurch für die NATO !
Das Österreichische Heer ist mittlerweile so zusammengekürzt wurden , da kann etwas neues nicht schaden
Noch ein lesenswerter Artikel dazu :

Sanfte Macht, starkes Signal
Eine europäische Armee könnte auch neue Einigungsdynamik entwickeln

Geldnot und Sparprogramme allenthalben, wachsende soziale Not in vielen Mitgliedsländern, eine trotz leidlich funktionierender Waffenruhe weiterhin mögliche Eskalation im Ukraine-Konflikt: Und da fällt EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nichts Besseres ein, als laut über eine gemeinsame europäische Armee nachzudenken? Die Frage drängt sich auf - und ist dennoch falsch gestellt.

Juncker selbst begründet seinen Vorstoß mehrfach: ein Signal an Putin-Russland (und andere potenzielle Störenfriede), dass die EU es ernst nimmt mit der Verteidigung ihrer Werte; ein Symbol dafür, dass es zwischen EU-Ländern nie Krieg geben wird; und nicht zuletzt Einsparungen in den nationalen Verteidigungsbudgets durch Bündelung der Kräfte und Zusammenarbeit bei Entwicklung und Kauf von militärischem Gerät.

Der Vorschlag ist ja alles andere als neu. Zuletzt sprach sich 2009 das Europaparlament für eine "integrierte europäische Streitmacht" von 60.000 Soldaten aus, die jederzeit für EU-Einsätze bereitstehen solle. Ausbildung und Ausrüstung der nationalen Streitkräfte müssten entsprechend angeglichen werden.

Als harten Kern dieser Truppe schlug das Parlament das Eurokorps vor. Dieses ging aus der Deutsch-Französischen Brigade hervor und wurde 1993 offiziell etabliert. Teilnehmende Länder sind neben Deutschland und Frankreich Belgien, Spanien und Luxemburg. 2016 kommt Polen als sechster vollwertiger Partner hinzu. Neben anderen Staaten entsandte auch Österreich, von 2003 bis 2011, Personal in das Straßburger Hauptquartier. Das Eurokorps war in führender Rolle an den Friedenseinsätzen im Kosovo und in Afghanistan beteiligt.

Das Eurokorps zu einer echten EU-Armee auszubauen, dazu fehlte es bisher an politischem Willen. Aber gerade die tiefe innere Krise der Europäischen Union und die Strategiedebatte im Ukraine-Konflikt machen den Wert einer gemeinsamen Verteidigungsinstitution klar. Dabei geht es in erster Linie gar nicht um den vordergründigen militärischen Nutzen. Dass eine EU-Armee in den Ukraine-Konflikt eingreifen würde, wäre nur im eindeutigen Verteidigungsfall vorstellbar - wenn ein Mitgliedsland konkret bedroht wäre. Aber sie würde das subjektive Sicherheitsgefühl der Grenzstaaten und zugleich das Zusammengehörigkeitsgefühl in der gesamten Union stärken: das Empfinden einer Werte- und Solidargemeinschaft.

Voraussetzung dafür ist ein umfassender Sicherheitsbegriff, der weit über das Militärische hinausreicht und die Zivilgesellschaft stark miteinbezieht. Es wäre eine höchst lohnende Aufgabe, auf dieser Basis eine gesamteuropäische Militärakademie zu gründen, die dann natürlich nicht so heißen würde. Sie könnte und sollte Dependancen in allen Mitgliedsstaaten haben und zu einer europäischen Kaderschmiede im besten Sinn des Wortes werden: einer Ausbildungsstätte ganzheitlich denkender, hochmotivierter europäischer Eliten.

Mit solchem Führungspersonal wäre eine gesamteuropäische Armee ein doppeltes Signal: dafür, dass auch die "sanfte Macht" EU zur militärischen Krisenintervention entschlossen ist, wenn es um ihre Substanz und die Verteidigung zentraler Werte geht; und dafür, dass aber auch ein scheinbar sicherer Frieden nur gemeinsam gewährleistet werden kann - und täglich aufs Neue erarbeitet werden muss.
http://derstandard.at/2000012649359/Sanfte-Macht-starkes-Signal

[Umnichka]

Mit Softpower kommt man heutzutage aber nicht mehr weiter! Das ging vielleicht in den 70iger Jahren ...
Problem ist das Putler nicht nur darüber lächelt, sondern auch direkt gleich jede noch so kleine Schwachstelle ausnutzt und früher oder später zuschlägt

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Merkel unterstützt Idee einer europäischen Armee
Bundeskanzlerin Angela Merkel steht der Idee einer europäischen Armee offen gegenüber. Auch die Kanzlerin sei der Auffassung, dass es eine "vertiefte militärische Zusammenarbeit in Europa" geben sollte, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin, Christiane Wirtz, in Berlin.

Sie betonte aber, dies sei ein "Zukunftsprojekt", das man nicht in einen konkreten Terminplan pressen könne.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatten sich am Wochenende beide zu dem langfristigen Ziel einer "europäischen Armee" bekannt.

Der sicherheitspolitische Sprecher der AfD, Georg Pazderski, sagte, diese Forderung sei nicht umsetzbar. Das hätten schon die vielen Pannen bei europäischen Rüstungsprojekten gezeigt. Besser wäre es, einen Europäer zum Nato-Oberbefehlshaber zu machen. Der außenpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, Omid Nouripour, sagte dem Hessischen Rundfunk: "Solange es keine europäische Außenpolitik gibt, braucht man nicht darüber zu reden, wie man die Instrumente dafür schafft." Aus Sicht von Juncker wäre eine europäische Armee ein Signal an Russland und eine Möglichkeit, um Geld zu sparen.

http://www.abendblatt.de/politik/ausland/article205198695/Merkel-unterstuetzt-Idee-einer-europaeischen-Armee.html

[Hagal]

Relativ am Anfang des Krieges, hatte die EU bei Norwegen angefragt ob im Fall, das Putin/Gasprom die Gaslieferungen in die EU kappt, sie als Lieferant einspringen würden. Was Norwegen zugesagt hat, das ist Fakt
Natürlich mußten Sie Fragen, weil Norwegen kein Mitglied der EU ist.

mfg

[Thomas]

Treffend korrekt analysiert , von zwei Politikwissenschaftlern der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin. Sie beraten Bundestag und Bundesregierung zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik in EU und Nato.

Die europäische Armee kommt
Die europäischen Länder wollen keine militärische Autonomie abgeben. Aber sie können sich ihre Armeen nicht mehr leisten. Claudia Major und Christian Mölling, Politikwissenschafter.

Seit der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, im März 2015 die uralte Idee der europäischen Armee wieder lanciert hat, debattiert Europa über das Für und Wider. Die Polemik spiegelt die traditionellen Einstellungen zu europäischer Integration und militärischer Kooperation in den jeweiligen Hauptstädten wider. Auch wenn die Antworten auf Junckers Vorschlag zumeist skeptisch sind, wird Europa trotzdem schon bald nur noch eine einzige Armee haben – gerade wegen dieser realen Entwicklungen.

Politischer Selbstbetrug
Ironischerweise verhelfen ausgerechnet jene der europäischen Armee zum Durchbruch, die sich am vehementesten gegen mehr Europa in der Verteidigung stemmen. Zu erwarten ist nämlich nicht etwa eine bewusste Entscheidung der Staatschefs für ein starkes Europa, das endlich selbst – ohne Unterstützung Amerikas – für seine Sicherheit einsteht. Die (ungewollte) Entstehung dieser europäischen Armee wird vielmehr vorangetrieben durch das Zusammenspiel von politischem Selbstbetrug einerseits und dem seit langem real stattfindenden Zusammenwachsen der europäischen Militärapparate andererseits.

Die Staaten können sich nicht von ihrem überkommenen Denken verabschieden, laut dem souverän ist, wer militärisch national autonom ist, also keine Kooperation braucht. Aber gleichzeitig sind sie nicht bereit, für diese Autonomie ausreichend Geld in ihr Militär zu stecken – um 15 Prozent sind die Ausgaben in den EU-Staaten im Schnitt zwischen 2006 und 2013 gesunken. Keiner dieser Staaten ist mehr in der Lage, sich allein zu verteidigen; sie haben die dafür notwendige militärische Handlungsfähigkeit verloren.

Die Europäer sind heute abhängig voneinander. Seit den Balkankriegen ist offensichtlich, dass Einsätze nur noch möglich sind, wenn die EU-Staaten sich zusammentun. Auf militärischer Ebene sind die politisch ungeliebten Abhängigkeiten bei Operationen kein wesentliches Problem. Vielmehr arbeiten die Europäer seit über zwanzig Jahren immer erfolgreicher im Feld zusammen. Sie verlassen sich aufeinander; nicht nur bei der Beschaffung von Wasser und Sprit, sondern an der Frontlinie.

Die Zusammenarbeit wird auch enger, weil Kampfverbände aus immer mehr Nationen gebildet werden. Stellte früher eine Nation eine Brigade, setzt diese sich heute aus Kompanien mehrerer Länder zusammen. Hinzu kommen der internationale Übungsbetrieb und die zahlreichen Kommandostrukturen, die EU und Nato aufgebaut haben – auch hier entwickelt sich eine internationale, routinierte Zusammenarbeit, die nicht einfach wieder abgeschaltet werden kann. Dazu gesellen sich gemeinsame Strukturen: Die Nato übernimmt Luftpolizeiaufgaben, damit die Balten keine teure Luftwaffe anschaffen. Als Spitze der Entwicklung integrieren die Niederlande eine ihrer wichtigsten Brigaden in deutsche Kommandostrukturen. So entstehen immer grössere Inseln der europäischen Verteidigungskooperation im Ozean der 28 nationalen Verteidigungspolitiken.

Doch die EU-Staaten halten an ihrem Selbstbild fest, dass nur sie über ihr Militär entscheiden. Dafür sind sie paradoxerweise sogar bereit, militärische Handlungsfähigkeit abzubauen: Etwa 25 Prozent ihrer Schlagkraft haben die EU-Staaten seit 2008 verloren, weil sie sich nicht mit Partnern abstimmen, welche Truppen sie im Rahmen ihrer Sparmassnahmen abschaffen. Initiativen wie «Smart Defence» in der Nato und «Pooling und Sharing» in der EU hätten den Verfall der Handlungsfähigkeit aufhalten können, weil sie die Kooperationsinseln ausgedehnt und vernetzt hätten. Die Europäer hätten gemeinsam Spezialkräfte behalten und Überangebote wie Infanterie reduzieren können – aber für den Preis, sich die Handlungsfähigkeit mit anderen zu teilen.

Abhängig durch Autonomiestreben
Dieses Autonomiestreben führt aber zum Gegenteil: Wollen die Staaten Europas militärisch handeln, sind sie abhängiger voneinander als je zuvor. Sie haben nationale Kapazitäten so weit reduziert, dass sie auf die Unterstützung anderer Europäer angewiesen sind. Weder den Einsatz in Afghanistan noch jenen in Libyen hätte ein Staat allein stemmen können. Zugleich ist die Autonomie eingeschränkt: Regierungen und Parlamente können nur noch individuell Nein sagen zu einer Operation und sie verhindern.

Doch kann kein Staat mehr allein Ja sagen, also einen nationalen Einsatz erfolgreich durchführen. Das merkte Frankreich, als es 2013 in Mali einmarschierte – und schnell nach europäischer und Uno-Unterstützung rief. Die Spirale von Autonomiestreben und Integrationsautomatismus setzt sich fort: Die Staaten entscheiden weiterhin national über das An- oder Abschaffen von Material und Armeen, um ihre Souveränität zu demonstrieren.

Zugleich schrumpfen die Streitkräfte in Europa weiter, weil die Finanzkrise die öffentlichen Haushalte noch Jahre belastet. Neu ist, dass Europa dabei unter die kritische Grenze dessen zu rutschen droht, was militärisch noch relevant ist. Kostendruck und mangelnde Kooperation verhindern zunehmend die Beschaffung etwa von Tankflugzeugen oder Transportern. Zudem geht schrittweise die Schlüsselfähigkeit verloren, militärische Einsätze überhaupt durchzuführen, weil Fähigkeiten zur Kommunikation und Aufklärung ebenso fehlen wie sogenannte Nischenfähigkeiten, etwa Luftabwehr.

Wird der schon seit langem unkoordiniert zusammenwachsende europäische Militärapparat handlungsfähig sein, weil die Staaten beginnen, ihn bewusst zu gestalten, oder endet er als Bonsai-Armee: fein, aber zu klein? Müssen wir militärisch handeln, werden wir den hilfesuchenden Blick wieder auf die USA richten. Angesichts der Rückkehr militärischer Macht auf die Weltbühne ist Handlungsfähigkeit geboten. Es ist nicht schön, eine europäische Armee zu haben, es ist notwendig.
http://beta.nzz.ch/meinung/debatte/die-europaeische-armee-kommt-1.18531717

[Umnichka]

Juncker sieht europäische Armee "als Langzeitprojekt"
-EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker geht nicht davon aus, dass Europa schnell eine eigene Armee schaffen wird. Er plädiere für eine europäische Armee "als Langzeitprojekt", sagte Juncker am Donnerstag beim WDR-Europaforum in Brüssel. Dies sei nichts, "was morgen früh um elf Uhr aus dem Boden gestampft werden" könne. In seiner Wehrbereitschaft gleiche Europa heute einer "zersplitterten Landschaft": "Ein Hühnerhaufen ist eine geschlossene Kampfformation gegen die Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union", sagte der Kommissionspräsident.

Von einem "Ruck" in dieser Frage sei bisher nichts zu spüren, sagte Juncker mit Blick auf den EU-Gipfel im Juni, bei dem die Staats-und Regierungschefs über eine Stärkung der europäischen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik beraten wollen. Die mittel- und osteuropäischen Staaten setzten in der Verteidigung vor allem auf die Nato und dies sei auch richtig, sagte Juncker. Europa sei nicht so weit. Dies zeige sich auch schon daran, dass die Länder selbst bei der militärischen Beschaffung nicht effektiv zusammenarbeiteten.

Die Idee einer europäischen Armee wird in der EU immer wieder diskutiert. Bislang gilt ein solcher Schritt nicht als denkbar, weil es in Ländern wie in Großbritannien entschiedenen Widerspruch gibt. Juncker hatte Anfang März vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts für eine europäische Armee geworben. Diese könne "Russland den Eindruck vermitteln, dass wir es ernst meinen mit der Verteidigung der Werte der Europäischen Union", sagte der Luxemburger damals der Welt am Sonntag.
Der Vorstoß für eine Europaarmee hatte grundsätzlich Unterstützung bei der Bundesregierung gefunden, die aber auch nur langfristig die Möglichkeit der Verwirklichung sah.

http://www.finanzen.net/nachricht/aktien/Juncker-sieht-europaeische-Armee-34-als-Langzeitprojekt-34-4328249

[Realist]

Typische EU -Logik .
Das wird so lange ein Langzeitprojekt bleiben bis es dann zu spät ist Sprichwörtlich .

[Umnichka]

Auch hier gibts mal wieder was neues(es wird inhaltlich direkt an den 1.Beitrag hier angeknüpft)!  Auch wenn ich das Vorhaben bezüglich der EU-Armee, mittlerweile für sehr unwahrscheinlich halte....

Europas Konservative rühren die Trommel für EU-Armee

Konservative Spitzenpolitiker wollen mit einem Strategiepapier den Weg zu einer EU-Verteidigungsunion ebenen. Diesen Plan will die Europäische Volkspartei (EVP) noch in der kommenden Woche auf ihrem Kongress in Madrid verabschieden.

Europas Konservative sind angesichts der Vielzahl an Krisen und Konflikten vor der Haustür beunruhigt. Nun soll ein Strategiepapier, das EurActiv vorliegt, das Momentum nutzen, um Europas Verteidigungspolitik auf die nächste Ebene zu hieven. "We bekommen eine Europa-Armee schneller als viele Leute glauben", sagt Joseph Daul, Präsident der Europäischen Volkspartei (EVP), am Dienstag gegenüber Journalisten. Die EVP ist die größte Partei in Europa. Unter den 78 Mitgliedsparteien aus 40 Ländern befinden sich auch die CDU und die CSU sowie zehn EU- und sechs nicht-EU Regierungschefs.

Die Versuche, die EU zu einem Verteidigungsbündnis zu transformieren sind so alt wie die EU selbst. 1950 schlug der französische Premierminister René Pleven einen entsprechenden Plan erstmals vor. Zu seinen Vorschlägen gehörte auch eine Europa-Armee und ein europäischer Verteidigungsminister. Aber Frankreich selbst verwarf diese Ideen kurz darauf.
Anfang 2015 schlug EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker erneut eine Europa-Armee vor, um sich vor Russland und anderen Gefahren zu schützen sowie die EU welteweit als ernstzunehmende Verteidigungsmacht zu etablieren.

In einem Mitteilung vom Juni forderte Jucker den Sonderberater der EU-Kommission für europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, Michel Barnier, auf, eine Vision für eine weitaus engere Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) zu entwerfen. Die "soft power der EU muss von einer gemeinsamen hard power und einer effizienteren Verwendung der 210 Milliarden schweren Verteidigungsgelder ergänzt werden", schrieb Juncker.

Junckers Mitteilung ging im Juni im Trubel der Griechenland-Krise unter. Doch nun, inmitten der Flüchtlingskrise, soll diese Mitteilung die Blaupause für weitere Schritte der EU-Außenpolitik sein. Das jüngste EVP-Strategiepapier lehnt sich sehr deutlich an der Juni-Mitteilung an.
"In der aktuellen Sicherheitslage, die GSVP ist einer der größten Schwachstellen des EU-Projekts", schreiben die Autoren des EVP-Strategiepapiers. "Die wachsenden Bedrohungen auf de ganzen Welt erfordern ein völlig neues Denken."
Führende EVP-Poltiker wollen in drei Schritten Druck auf den Europäischen Rat ausüben. Das Ziel: eine gemeinsame Europa-Armee.

Strategie der drei Schritte
Die EU brauche zuerst ein zentrales Hauptquartier, das angemessene Befehle ausüben kann und somit auch größere Militäroperation koordinieren kann. So soll sich die EU klar von NATO-Strukturen unabhängig machen.
"Die GSVP muss wegkommen von einem alleinigen Fokus auf Post-Konfliktbearbeitung und wenig intensive Militäroperationen. Wir brauchen Strukturen, um auch Operationen größeren Ausmaßes bewältigen zu können", heißt es in dem Papier.

Derzeit nähmen unkoordinierte bi- und multilateraler Kooperationen im Bereich Verteidigung zu. Man müsse stattdessen Kapazitäten aufbauen, die der Lissabon-Vertrag "Ständige Strukturierte Zusammenarbeit" (PESCO) nennt. Ein Beispiel wäre der Aufbau einer EU-weiten medizinischen Befehlseinheit.
Eine Mitgliedsschaft in PESCO wäre freiwillig, so der EVP-Vorschlag.
Drittens schlagen die Konservativen vor, PESCO auch mit dem Grenzschutz zu verbinden. Damit sollen auch europäische Grenzschutz-Teams entstehen.

Putin eindämmen, Erdoğan priviligieren
Die Macht Russlands eindämmen ist die Hauptmotivation des EVP-Strategiepapiers. "Der russischen Agression gegenüber EU-Länder und NATO-Mitglieder müssen wir die Stirn bieten", soll es in den Schlussfolgerungen des EVP-Kongresses in der kommenden Woche heißen.

In dem neuen geopolitischen Kontext betrachten die EVP-Spitzenpolitiker die Türkei als Schlüsselland in der südöstlichen Nachbarschaft. So müsse sich die EU noch viel stärker mit Ankara in Sicherheitsfragen abstimmen. "Eine priviligierte Partnerschaft mit der Türkei bleibt eine klare Alternative zur EU-Mitgliedsschaft", heißt es in den Schlussfolgerungen weiter.

Gegen eine Erweiterungsmüdigkeit
Die EVP-Politiker sprechen sich auch weiterhin für eine strategische Erweiterungspolitik aus. "Die Erweiterung ist eines der erfolgreichsten Projekte in der EU-Geschichte", behaupten sie. "Die EU sollte nicht in eine Erweiterungsmüdigkeit verfallen."

Vielmehr müsste man jetzt die Pro-EU-Stimmung auf dem Westbalkan nutzen, um die dortigen Länder in die europäische Gemeinscahft aufzunehmen.

http://www.euractiv.de/sections/globales-europa/europas-konservative-ruehren-die-trommel-fuer-eu-armee-318592

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