Pressespiegel + Diskussionen 01.12. bis 13.12.2015

**Wormser** Di 1 Dez 2015 - 12:13

Fahrzeuge und Schusswesten: Kiews Soldaten klagen über marode US-Ausrüstung

Uralte Humvees und nur eine alte kugelsichere Weste für 120 Soldaten: Ukrainische Einheiten sind laut "Washington Post" frustriert über die US-Ausrüstung, mit der sie gegen die Separatisten kämpfen sollen.

Quelle:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-kiews-soldaten-klagen-ueber-marode-us-ausruestung-a-1065392.html#

**Umnichka** Di 1 Dez 2015 - 18:59

UKRAINE

Neue russisch-ukrainische Spannungen

Gekappte Stromleitungen, kein Warenverkehr mit der annektierten Krim, keine Gaslieferungen: Die Ukraine und Russland scheinen wieder auf Konfrontationskurs. Der Westen sorgt sich um die Minsker Vereinbarungen.

http://www.dw.com/de/neue-russisch-ukrainische-spannungen/a-18878069

**Umnichka** Di 1 Dez 2015 - 19:11

Moskau hält an Widerstand gegen Freihandelsabkommen mit Kiew fest

Russland hält an seinen Bedenken gegen das Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit der Ukraine fest. Bei einem Treffen am Dienstag in Brüssel gelang es der Europäischen Union nicht, die russischen Bedenken gegen das Abkommen zu zerstreuen. Dies teilte die EU-Kommission mit.

http://www.faz.net/agenturmeldungen/adhoc/roundup-moskau-haelt-an-widerstand-gegen-freihandelsabkommen-mit-kiew-fest-13943285.html

**Umnichka** Di 1 Dez 2015 - 22:19

Der macht den Job des russischen Aussenministers, mittlerweile schon besser, als sein Kumpel Lavrov selber Stinkefinger

Welcher Vorschlag kommt als nächstes? Bundeswehr ganz abschaffen und dafür gleich russische Soldaten in die Bundeswehr-Kasernen?

Steinmeier wirbt bei Nato für Informationsaustausch mit Russland

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat beim Treffen mit seinen Nato-Kollegen für einen stärkeren Informationsaustausch mit Russland geworben.

http://www.finanzen.net/nachricht/aktien/Steinmeier-wirbt-bei-Nato-fuer-Informationsaustausch-mit-Russland-4636528

#russenmeier

**Umnichka** Mi 2 Dez 2015 - 15:44

Reaktion auf Ukraine-Konflikt

Nato wappnet sich gegen "hybriden Krieg"

Bei dem Treffen der Außenminister beschließt die Nato eine neue Strategie. Das Bündnis will in Zukunft gezielt gegen hybride Kriegsführung vorgehen. Täuschungs- und Verschleierungstaktiken soll so entgegengewirkt werden. Thema ist auch eine mögliche Wiederbelebung des Nato-Russland-Rates.

http://www.n-tv.de/politik/Nato-wappnet-sich-gegen-hybriden-Krieg-article16478466.html

**telzer** Mi 2 Dez 2015 - 18:50

Ich glaube die NATO schafft sich jetzt selbst ab , und #Russenmeier ist der letzte fehlende Sargnagel

heute.de Newsticker schrieb:
NATO bereitet neue Gespräche mit Russland vor

Die NATO bereitet sich auf Druck Deutschlands und anderer Mitgliedstaaten auf neue Gespräche im NATO-Russland-Rat vor. Es gehe darum, das zu nutzen, was man schon habe, sagte NATOGeneralsekretär Stoltenberg in Brüssel. Russlands Außenminister Lawrow sagte der Agentur Interfax zufolge, dass man zu Gesprächen bereit sei. Moskau erwarte aber, dass Stoltenberg die Initiative ergreife. Bundesaußenminister Steinmeier hatte zuvor noch einmal auf eine Wiederbelebung des 2002 gegründeten Rates gedrängt, der in Folge des Ukraine- Konflikts seit Juni 2014 auf Eis liegt.

Wie blöd muß/kann das sein ?! zum kotzen!

**Umnichka** Mi 2 Dez 2015 - 19:26

Sanktionen gegen Russland

EU will Strafmassnahmen um sechs Monate verlängern

Die EU will die Wirtschaftssanktionen gegen Russland um weitere sechs Monate verlängern. Es gebe eine «allgemeine Übereinstimmung», in diese Richtung zu gehen, sagte der spanische Aussenminister José Manuel García-Margallo am Mittwoch in Brüssel. EU-Diplomaten bestätigten die Aussage. Die Entscheidung müsse lediglich noch formal bestätigt werden.

http://www.nzz.ch/international/europa/eu-will-sanktionen-um-sechs-monate-verlaengern-1.18656547

**Anuleb** Mi 2 Dez 2015 - 23:36

telzer schrieb:Ich glaube die NATO schafft sich jetzt selbst ab , und #Russenmeier ist der letzte fehlende Sargnagel

heute.de Newsticker schrieb:
NATO bereitet neue Gespräche mit Russland vor

Die NATO bereitet sich auf Druck Deutschlands und anderer Mitgliedstaaten auf neue Gespräche im NATO-Russland-Rat vor. Es gehe darum, das zu nutzen, was man schon habe, sagte NATOGeneralsekretär Stoltenberg in Brüssel. Russlands Außenminister Lawrow sagte der Agentur Interfax zufolge, dass man zu Gesprächen bereit sei. Moskau erwarte aber, dass Stoltenberg die Initiative ergreife. Bundesaußenminister Steinmeier hatte zuvor noch einmal auf eine Wiederbelebung des 2002 gegründeten Rates gedrängt, der in Folge des Ukraine- Konflikts seit Juni 2014 auf Eis liegt.

Wie blöd muß/kann das sein ?!

Tja, ob blöd oder nicht, dass wird sich noch herausstellen. Aber so, wie sich die Situation(en) momentan darstellen, ist es vielleicht angebracht, wieder mehr auf Kommunikation zu setzen. Wäre doch schlimm, wenn es aufgrund mangelnder Kommunikation zu irgendwelchen blöden Misverständnissen mit gravierenden Folgen kommt.

**telzer** Do 3 Dez 2015 - 16:17

Wenn einer provoziert, muß er an die Folgen denken.
Und nicht "der Westen" hat sich abgemeldet, das hat Putler ganz allein zu verantworten.
Alle irgenwie gearteten Verträge dazu hat er gekündigt, oder kann ich nicht lesen ?!
(Völkerrecht, Atomwaffensperrvertrag, Nichtverbreitung von Waffen usw. )
Aber jetzt angekrochen kommen bütte bütte kleiner Zar , ist einfach schändlich.

Auflaufen lassen ist meine Meinung (und mir ist sehrwohl bewußt, dass der nächste Konflikt hier in Zentraleuropa stattfindet, und ja, hier lebe ich (gerne)

**Wormser** Sa 5 Dez 2015 - 8:56

Sehr Lesenswert ukraine

Das System Putin verteidigt seine Macht

Die Schwäche der ukrainischen Regierung ist die neue Stärke der ukrainischen Zivilgesellschaft. Russlands Präsident Putin schützt sich davor mit wohlkalkulierter Kriegsführung. Eine Rede von Osteuropa-Expertin Sabine Adler.

 http://www.fr-online.de/ukraine/ukraine-das-system-putin-verteidigt-seine-macht,26429068,32694558.html

#Top-Artikel

**telzer** Sa 5 Dez 2015 - 18:57

Schuld sind immer die anderen, sagt der Kreml

Neiiiin , Schlamperei im Schlamperland

Quelle : http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/4881526/Russische-Schlamperei-schuld-an-SuchoiAbschuss

Die Presse schrieb:
"Russische Schlamperei schuld an Suchoi-Abschuss"
Demnach hätten die Russen den Flug nicht wie vereinbart angekündigt und auf Notrufe gar nicht reagiert.

Da fürchteten manche, den Anfang des Dritten Weltkriegs gesehen zu haben. Immer noch steckt der Schrecken tief.

Vorankündigung vereinbart
Nach einer Reihe provokanter Verletzungen des türkischen Luftraums durch in Syrien stationierte russische Jets seit Oktober drohte Ankara mit Gewalt. Also besuchte der Vizechef der russischen Luftwaffe am 15. Oktober die Türkei. Man vereinbarte, dass jeder Flug, der in die Nähe der türkischen Grenze führte, mindestens zwölf Stunden zuvor angekündigt würde.

**Umnichka** Sa 5 Dez 2015 - 20:35

Tote bei Schusswechseln in der Ostukraine

Bei Feuergefechten in der Ostukraine sind nach Berichten vom Samstag erneut Menschen getötet und verletzt worden. Ein ukrainischer Soldat sei durch Beschuss prorussischer Separatisten getötet worden, teilte der Sicherheitsrat in Kiew mit. Drei Soldaten seien verletzt worden
Im Gebiet Donezk hätten die Rebellen seit Freitag elfmal die geltende Waffenruhe verletzt. Die Separatisten berichteten von Schüssen auf das Dorf Saizewo nördlich von Donezk. Dabei sei eine Frau tödlich getroffen worden. Der Militärsprecher der sogenannten Volksrepublik Donezk, Eduard Bassurin, schrieb den Angriff dem ukrainischen Freiwilligenbataillon Aidar zu.

http://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/ukraine-krise-im-news-ticker-kabel-verlegt-halbinsel-krim-bezieht-nun-strom-aus-russland_id_5131586.html

**Umnichka** Sa 5 Dez 2015 - 20:37

It’s propaganda, stupid

Zwischen den Fronten: Was es bedeutet in der Ukraine Journalist zu sein.

Ein Gastbeitrag von Maxim Eristavi

Mein Arbeitsalltag als ukrainischer Journalist ist ein brutales Informationsschlachtfeld. Seit dem Krieg zwischen Russland und der Ukraine spielt sich auch ein beispielloser Propagandakrieg ab; wir versinken in einer Flut von Fehlinformationen und halb garen Interpretationen.

 http://www.zeit.de/2015/47/ukraine-krieg-propaganda-informationen-journalismus

**Thomas** So 6 Dez 2015 - 17:20

Tote und Verletzte bei Gefechten in der Ukraine
Bei Feuergefechten im Konfliktgebiet Ostukraine sind mindestens zwei Regierungssoldaten und eine Zivilistin getötet worden. Vor allem nahe der Separatistenhochburg Donezk sei es wiederholt zu Schusswechseln gekommen, sagte Alexander Motusjanik vom Präsidialamt in Kiew am Sonntag örtlichen Medien zufolge. An diesem Montag wird US-Vizepräsident Joe Biden zu Gesprächen in Kiew erwartet.
Quelle : http://www.kleinezeitung.at/k/politik/aussenpolitik/4882327/Tote-und-Verletzte-bei-Gefechten-in-der-Ukraine

**telzer** So 6 Dez 2015 - 17:35

Leider mal wieder einseitige Berichterstattung.
Man darf nicht verheimlichen, dass gerade im Oblast Donetsk letzte Nacht mehrere Angriffe mit über 100 Terroristen stattgefunden haben.
Aber die Antwort war trotz "verordnetem -Stillhalten" für die Angreifer verheerend, 20 200-er und mindestens die gleiche Anzahl 300-er.
Es gibt also nicht nur (leider viel zu viele für einen "Waffenstillstand") Tote und Verletzte auf Seiten der Ukrainer, sondern auch in weit höherem Maße bei den von Russland mit Waffen und allem was dazugehört, unterstützen "Arbeitern und Schachtern"
Die OSZE mußte leider auch zugeben, dass sie aufgrund der nahen "Einschläge" den Rückzug antreten mußte

Heute ist Tag der Volontäre Slava Ukrainii ukraine

#ATO

**Wormser** So 6 Dez 2015 - 20:26

Ende der Schonfrist für Kiew?

US-Vizepräsident Biden besucht die ukrainische Hauptstadt - vor allem mit Kritik im Gepäck: In Sachen Korruptions-Bekämpfung und Justizreform ist die Geduld mit der ukrainischen Führung am Ende.

 http://www.dw.com/de/ende-der-schonfrist-f%C3%BCr-kiew/a-18896085

**Umnichka** Mo 7 Dez 2015 - 19:15

Vor EU-Fortschrittsbericht zur Ukraine

Visafreiheit könnte bald kommen

Ranghohe EU-Vertreter machen den Ukrainern Hoffnung, dass die bestehende Visapflicht für Reisen in die EU wegfällt.
Jazenjuk betonte: "Die Ukraine hat alle Versprechungen gehalten (...). Wir hoffen, dass die europäischen Partner positiv entscheiden werden." Die EU-Kommission will am 15. Dezember einen Bericht dazu vorlegen. Dann müssen die Mitgliedstaaten eine Entscheidung treffen

 http://www.n-tv.de/ticker/Visafreiheit-koennte-bald-kommen-article16518056.html

#visa

**Umnichka** Mo 7 Dez 2015 - 19:16

Ukraine fordert Verlängerung von EU-Sanktionen gegen Russland

Der ukrainische Regierungschef Arseni Jazenjuk hat die EU aufgefordert, ihre Wirtschaftssanktionen gegen Russland wegen des Konflikts in der Ostukraine beizubehalten. Europa könne die Strafmaßnahmen nicht aufheben, solange das Minsker Friedensabkommen nicht umgesetzt sei, sagte Jazenjuk am Montag nach einer Sitzung des Assoziierungsrates mit der EU in Brüssel. Er zeigte sich „überzeugt, dass die EU Einigkeit zeigen wird“ und „die Sanktionen fortgesetzt werden“.

 http://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/ukraine-krise-im-news-ticker-ukraine-fordert-verlaengerung-von-eu-sanktionen-gegen-russland_id_5137481.html

**Umnichka** Mo 7 Dez 2015 - 19:17

Biden und Poroschenko fordern von Moskau Beachtung von Friedensplan

US-Vizepräsident Joe Biden und der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko haben von Russland mehr Anstrengungen gefordert, den Minsker Friedensplan zu erfüllen.

 http://www.blick.ch/news/ausland/ukraine-biden-und-poroschenko-fordern-von-moskau-beachtung-von-friedensplan-id4436762.html

**Umnichka** Mo 7 Dez 2015 - 19:18

US-Vizepräsident ermahnt Russland im Ukraine-Konflikt

US-Vizepräsident Joe Biden hat Russland ermahnt, seine Verpflichtungen aus der Friedensvereinbarung von Minsk mit der Ukraine einzuhalten. Die Vereinbarung könne kein Erfolg werden, "wenn Russland seine Verpflichtungen nicht erfüllt", sagte Biden am Montag bei einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew. Er machte zugleich deutlich, dass die Annexion der Halbinsel Krim durch Russland "unter keinen Umständen akzeptiert" werde.

http://www.welt.de/newsticker/news2/article149728480/US-Vizepraesident-ermahnt-Russland-im-Ukraine-Konflikt.html

**Thomas** Mo 7 Dez 2015 - 21:13

Trotz Russlands Warnung
EU und Ukraine setzen Handelspakt um
Die Europäische Union und die Ukraine werden mit ihrem Freihandelsabkommen trotz der Drohungen Russlands im Januar starten. Der ukrainische Ministerpräsident Arseni Jazenjuk bestätigte am Montag, dass der Pakt zum 1. Januar in Kraft trete. Moskau hat gedroht, Vergeltungsmassnahmen zu ergreifen, falls russische Belange nicht berücksichtigt werden sollten.

Weiter hier : http://www.nzz.ch/wirtschaft/eu-und-ukraine-setzen-handelspakt-trotz-russlands-warnung-um-1.18659252

**telzer** Mo 7 Dez 2015 - 22:07

Den Bock zum Gärtner gemacht ? Ich fass es nicht

Unian schrieb:
Shokin zum stellvertretenden Vorsitzenden des Büros des Anti-Korruptions-Behörde ernannt

Детальніше читайте на УНІАН: https://translate.googleusercontent.com/translate_c?depth=1&hl=de&prev=search&rurl=translate.google.de&sl=uk&u=http://www.unian.ua/politics/1205422-shokin-priznachiv-zastupnika-golovi-antikoruptsiynoji-prokuraturi.html&usg=ALkJrhh0H6pcTQYLeDZ3c5SntNHw0YLCcQ

**Realist** Di 8 Dez 2015 - 23:50

Ein ausführlicher und informativer Artikel : Visa - Naftogaz - Assoziierungsabkommen

Ukraine fordert Aus für Nordstream II
Anfang Dezember trat in Brüssel der Assoziierungsrat zwischen der Europäischen Union und der Ukraine zusammen – kurz vor dem Inkraftreten des Freihandelsabkommens. Ukrainischen Unternehmen stehen damit ab dem kommenden Jahr die Märkte der EU offen.

Quelle : https://owc.de/2015/12/08/ukraine-fordert-aus-fuer-nordstream-ii/

**Umnichka** Mi 9 Dez 2015 - 16:13

Ab 2016

EU hebt Visumspflicht für Georgien und Ukraine auf

Die Visumspflicht für Georgien und die Ukraine soll im kommenden Jahr wegfallen. Ab Mitte 2016 können die Menschen aus der Ukraine und aus Georgien ohne Visum in die EU einreisen", zitiert die "Welt" einen EU-Diplomaten. Kiew muss allerdings noch nachbessern.

 http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_76355576/eu-hebt-visumspflicht-fuer-georgien-und-ukraine-auf.html

#Visa

**Umnichka** Mi 9 Dez 2015 - 16:36

UNO zählt seit Beginn des Ukraine-Konflikts mehr als 9000 Tote

Seit dem Beginn des bewaffneten Konflikts in der Ostukraine im April 2014 sind nach Angaben der Vereinten Nationen mehr als 9000 Menschen getötet worden. In einem am Mittwoch vorgestellten neuen Vierteljahresbericht des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte heißt es, mindestens 9098 Menschen seien getötet und 20.732 weitere verletzt worden. Zwischen dem 16. August und dem 15. November gab es mit 47 Zivilisten und 131 Verletzten weniger Opfer als bisher üblich.

 http://www.welt.de/newsticker/news2/article149787376/UNO-zaehlt-seit-Beginn-des-Ukraine-Konflikts-mehr-als-9000-Tote.html

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