Re: Die Republik Moldau und Transnistrien !

[Thomas]

Schmuggel von Nuklearmaterial
Schmutzige Bomben für den IS in der Moldau
Die arme Moldau bietet einen wichtigen Schwarzmarkt für den Handel mit Nuklearmaterial aus der ehemaligen Sowjetunion. Trotz Erfolgen bei der Polizeiarbeit bleiben die Schmuggler einflussreich.

Im exklusiven Klub Cocos Rive in der moldauischen Hauptstadt Chisinau trifft der Schmuggler Valentin Grossu einen vermeintlichen Vertreter der Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Er bietet ihm für 2,5 Millionen Euro genug radioaktives Cäsium an, um «ein ganzes Quartier» zu zerstören. Trotz Grossus Zweifeln an der Identität seines Geschäftspartners kommt es zu weiteren Treffen: Am letzten bringt Grossu eine Probe des Cäsiums mit und wird von der Bereitschaftspolizei überwältigt und verhaftet. Der vermeintliche Käufer war ein Undercover-Agent, Grossu muss ins Gefängnis.

Drehscheibe Moldau
Was wie ein klischierter Actionfilm klingt, hat sich im Februar dieses Jahres tatsächlich so zugetragen. Der Fall ist nur einer von mehreren seit 2010, in welche die Nachrichtenagentur AP von den moldauischen Behörden Einsicht erhielt. Kriminelle Banden haben Terrorgruppen in der Moldau offenbar mehrfach radioaktives Material angeboten. In vier Fällen gelang es den mit der amerikanischen Bundespolizei FBI kooperierenden Behörden des Landes, diese Geschäfte zu verhindern. Ob es Extremistengruppen bei anderer Gelegenheit geglückt ist, radioaktives Material zu kaufen, können die Ermittler aber nicht zweifelsfrei ausschliessen.

Terrorgruppen wie der IS und auch al-Kaida haben mehrfach ihre Ambitionen deutlich gemacht, Massenvernichtungswaffen einsetzen zu wollen. Demnach versuchen Banden, die Verbindungen nach Russland haben sollen, Schmuggler und Käufer vor allem aus dem Nahen Osten zu Geschäften zusammenzubringen. Moldauische Ermittler berichteten, einige der Kriminellen hätten Verbindungen zu der Nachfolgebehörde des sowjetischen Geheimdienstes KGB.

Sowjetisches Erbe
Die Vereinigten Staaten seien von Schmugglern und Käufern in mehreren Fällen als mögliches Ziel bezeichnet worden, hiess es. Die kriminellen Organisationen betrieben ihre Schwarzmarktgeschäfte mit Nuklearmaterial mit Vorliebe in der Moldau. Weil die Zusammenarbeit zwischen dem Westen und Russland zusammengebrochen sei, sei es viel schwieriger geworden, herauszufinden, ob Schmuggler Wege gefunden hätten, Teile des riesigen Vorrats an ehemals sowjetischem Atommaterial zu verschieben.

Diese Bestände zu kontrollieren, ist in der Tat eine grosse Herausforderung. Die Internationale Atomenergieagentur (IAEA) hat weltweit seit 1995 insgesamt 2800 Fälle dokumentiert, in denen spaltbares Material verschwunden ist. Dies hat laut dem Direktor der Organisation auch damit zu tun, dass die Menge an verwendetem radioaktivem Material in den letzten fünfzehn Jahren um 70 Prozent gestiegen ist , da Atomenergie immer häufiger für zivile Zwecke genutzt wird. Die Furcht, dass solches Material für terroristische Zwecke genutzt wird – im Vordergrund stehen sogenannte «schmutzige Bomben» – treibt vor allem die Amerikaner seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 um. Sie haben deshalb ihre Polizeizusammenarbeit gerade in Osteuropa stark ausgebaut. Zu den von AP aufgedeckten Fällen wollten die amerikanischen Behörden allerdings keine Stellung nehmen.

Moldauischer Pessimismus
Zumindest zwiespältig ist die Bilanz der moldauischen Behörden. Zwar habe es erfolgreiche Razzien gegen Verdächtige gegeben, allerdings sei ihre Wirkung durch Fehler untergraben worden, berichteten Ermittler. So konnten die Hauptverantwortlichen entkommen. Festgenommene bekamen nur kurze Haftstrafen, wodurch sie schnell in den Nuklearschmuggel zurückkehren konnten.

Auf Video aufgenommene Festnahmen, Bilder, Dokumente und Interviews zeigen, dass der Kampf gegen den Schmuggel lückenhaft ist. Bei allen Vorfällen lässt sich ein Muster erkennen: Die Behörden ergriffen Verdächtige in frühen Stadien eines erwarteten Geschäfts und gaben den Drahtziehern so die Gelegenheit zur Flucht mitsamt ihrer nuklearen Ware. Unklar ist, inwiefern diese systematischen Fehler auf eine Unterwanderung der moldauischen Sicherheitskräfte durch Schmuggler zurückzuführen sind.

Pessimistisch äussert sich der ehemalige Ermittler Constantin Malic, der an den Untersuchungen zu allen vier bekannten Vorfällen beteiligt war. Malic musste die Behörde laut eigenen Angaben auf Druck von oben verlassen. «Wir können noch mehr von diesen Fällen erwarten», sagte er. «Solange die Schmuggler denken, dass sie grosses Geld machen können, ohne geschnappt zu werden, werden sie dies tun.»
http://www.nzz.ch/international/europa/schmutzige-bomben-fuer-den-is-in-der-moldau-1.18625932

[Thomas]

Korruptionsskandal erschüttert Regierung in Republik Moldau
Die pro-europäischen Kräfte in der früheren Sowjetrepublik Moldau halten trotz eines immer weitere Kreise ziehenden Korruptionsskandals an der Regierung fest. Staatsdiener sollen drei Banken um insgesamt eine Milliarde US-Dollar (900 Millionen Euro) geprellt haben. Das entspricht 17 Prozent der Wirtschaftsleistung im Jahr.

"Die Allianz ist nicht tot. Sie ist nicht aus Beton, aber sie existiert", sagte Mihai Ghimpu, Chef der Liberalen Partei, örtlichen Medien am Freitag. Zu dem Bündnis gehören drei Parteien, die einen EU-Beitritt des kleinen Landes zwischen der Ukraine und Rumänien anstreben. Die Opposition möchte hingegen eine engere Bindung an Russland erreichen, das die abtrünnige Region Transnistrien unterstützt.

Sicherheitskräfte hatten am Vorabend den früheren Regierungschef Vlad Filat im Parlament festgenommen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 46-Jährigen von der regierenden Liberaldemokratischen Partei vor, in einen spektakulären Betrugsfall verwickelt zu sein, der das ärmste Land Europas seit Monaten erschüttert. Filat drohen bis zu 15 Jahre Haft.
Der Skandal, der als "Diebstahl des Jahrhunderts" in Moldau gilt, hat massive Proteste ausgelöst. Demonstranten fordern unter anderem Neuwahlen. Experten befürchten, die Affäre könnte die Regierung zu Fall bringen, die sich auf eine dünne Mehrheit im Parlament stützt.
http://www.kleinezeitung.at/s/politik/aussenpolitik/4845362/Korruptionsskandal-erschuttert-Regierung-in-Republik-Moldau

[Umnichka]

Das wars dann! Sehr wahrscheinlich schnappen nun die Russen zu! Aber dann bitte auch EU-Visapflicht wieder einführen

REPUBLIK MOLDAU

Moldauer Parlament setzt Regierung und Ministerpräsidenten ab

Nach einem schweren Korruptionsskandal hat das Parlament der Ex-Sowjetrepublik die proeuropäische Regierung mit einem Misstrauensvotum gestürzt. Eine breite Mehrheit stimmte für den Rücktritt des Kabinetts.
In einem von der linksgerichteten Opposition angestrengten Votum sprachen 65 von 101 Abgeordneten Ministerpräsident Valeriu Strelet das Misstrauen aus. Sie sprachen der Regierung jegliche "Professionalität" ab und bezeichneten den von ihr angekündigten Kampf gegen die Korruption als "leeres Versprechen". Auch die an der Regierung beteiligte Demokratische Partei votierte für den Rücktritt.

Die Festnahme eines einflussreichen Politikers von der bislang regierenden Liberaldemokratischen Partei vor zwei Wochen hatte einen Keil in die Koalition aus drei prowestlichen Gruppen getrieben. Der Millionär Vlad Filat wird verdächtigt, an dem großen Betrugsskandal beteiligt zu sein, bei dem umgerechnet etwa 900 Millionen Euro aus drei wichtigen Banken verschwunden waren. Der Fall gilt in Moldau als "Diebstahl des Jahrhunderts".
Der 45-jährige Strelet hatte erst Ende Juli die Nachfolge von Chiril Gaburici angetreten. Dieser war nach nur vier Monaten im Amt zurückgetreten, nachdem Vorwürfe laut geworden waren, er habe sein Schulabschlusszeugnis gefälscht.

Proteste gegen Korruption
Im September gingen in der Hauptstadt Chisinau wiederholt zehntausende Menschen aus Protest gegen die grassierende Korruption auf die Straße.
Die Demonstranten warfen Kabinettsmitgliedern vor, ihre Posten zur persönlichen Bereicherung zu missbrauchen. Den Präsidenten Nicolae Timofti beschuldigten sie, den Interessen der Oligarchen zu dienen und nicht entschieden gegen Korruption vorzugehen. Außer Timoftis Rücktritt forderten sie Neuwahlen und die Entlassung der Manager der Zentralbank sowie des Generalstaatsanwalts.
Die zwischen der Ukraine und Rumänien gelegene Republik Moldau mit ihren 3,5 Millionen Einwohnern zählt zu den ärmsten Ländern Europas. Die Europäische Union und Moldau hatten im Juni 2014 ein Assoziierungsabkommen unterzeichnet, das eine Vertiefung der politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit vorsieht.

http://www.dw.com/de/moldauer-parlament-setzt-regierung-und-ministerpr%C3%A4sidenten-ab/a-18815222

[Umnichka]

"Republik Moldau braucht Druck von außen"

Nachdem Ende Oktober das Parlament in Chisinau die EU-freundliche Regierung abgesetzt hat, stellt sich die Bildung einer neuen Regierung als sehr schwierig dar. Einer der möglichen Kandidaten ist Iurie Leancă.

Deutsche Welle: Herr Leancă, die Republik Moldau steckt in einer tiefen politischen Krise. Der ehemalige Musterschüler der Östlichen Partnerschaft der Europäischen Union ist zu einem Staat im Würgegriff korrupter Oligarchen geworden. Sie waren von 2013 bis 2014 Ministerpräsident einer Koalition der pro-europäischen Parteien, jetzt werden Sie erneut als Regierungschef gehandelt. Welches Programm haben Sie zu bieten?
Iurie Leancă: Gleich zu Beginn muss gesagt werden, dass wir noch weit davon entfernt sind, über eine neue Regierung und einen Premierminister zu sprechen. Noch gibt es die nötigen Voraussetzungen dazu nicht. Ohne eine engagierte Koalition, ohne einen konkreten Reformplan in den Kernbereichen unserer Gesellschaft ist es verfrüht, darüber zu reden. Unsere gesamte politische Energie muss sich jetzt darauf konzentrieren, ob wir eine Koalition zusammen bekommen, die völlig anders agiert als die bisherigen. Ich bin der Überzeugung, dass wir vom Ergebnis der Parlamentswahlen vom 30. November 2014 ausgehen müssen. Damals wurden 55 Abgeordnete (von insgesamt 101) der pro-europäischen Plattform ins Parlament gewählt. Auf dieser Basis können wir die wichtigsten Vorhaben angehen: die Modernisierung der staatlichen Institutionen, etwa der Justiz, ihre Befreiung aus dem Würgegriff (der Oligarchen), die Respektierung der Gesetze, also des Rechtsstaats in der Republik Moldau.

Glauben Sie tatsächlich, dass die kompromittierten Strukturen in den pro-europäischen Parteien europäischen Werten zugetan sind und die Republik Moldau in die EU führen können?
Niemand kann behaupten, dass es zur Zeit einen Konsens innerhalb dieser Parteien, innerhalb der 55 Abgeordneten gibt, um das Land zu modernisieren, die Korruption zu bekämpfen, die Justiz zu reformieren. Es fehlt der politische Wille dazu. Aus meiner Sicht braucht die Republik Moldau einen politischen Willen, der nur mit internem und externem Druck herbeigeführt werden kann.

Mitten in der politischen und finanziellen Krise hat Ihr Land ein knallhartes Signal aus Rumänien bekommen: Präsident Klaus Iohannis hat die Überprüfung eines versprochenen Darlehens in Höhe von 150 Millionen Euro gefordert mit der Begründung, in der Republik Moldau gebe es ”keine Gewissheit dafür, dass der Reformprozess fortgeführt würde”. Braucht die politische Klasse in der Moldau mehrere solcher Zeichen aus Bukarest, Berlin oder Brüssel, um sich an die vereinbarten Hausaufgaben zu machen?
Ein kategorisches Ja! Leider muss ich zugeben, dass wir alleine nicht die Fähigkeit hatten, die Lage in unserem Land kritisch zu analysieren. Wir brauchen diese Unterstützung! Aus den Erfahrungen anderer mittel- und osteuropäischer Länder können wir erkennen, dass die europäische Integration einer gemeinsamen Anstrengung bedarf, um die Mentalität und die Reflexe einer Gesellschaft zu verändern. Ab sofort kann niemand mehr in Chisinau auf finanzielle und politische Unterstützung allein wegen der geopolitischen Lage in der Region hoffen. Nur wenn wir unsere Hausaufgaben erledigen, wird man uns helfen - auch finanziell. Der Druck wird uns helfen, uns auch im Bereich der Justizreform anders aufzustellen als bisher. Wir können nicht länger mit Absichtserklärungen auf die Unterstützung unserer Partner hoffen. Jetzt müssen wir uns an die Arbeit machen.

Weiterlesen:

http://www.dw.com/de/republik-moldau-braucht-druck-von-au%C3%9Fen/a-18857614

[Thomas]

Erneut Straßenproteste in Chisinau

Tausende Demonstranten haben am Sonntag in der moldauischen Hauptstadt Chisinau und weiteren wichtigen Städten des Landes demonstriert. Sie forderten den Rücktritt der Regierung, die Bekämpfung korrupter Oligarchen und die Verbesserung der sozialen und wirtschaftlichen Lage.

Es handelte sich dabei um die sechste massive Straßendemonstration, die seit Anfang September von der Plattform "Würde und Wahrheit" (Dreptate si Adevar, DA), organisiert wird. Zudem wurde als permanente Protestform auf dem "Platz der großen Volksversammlung" eine Zeltstadt aufgebaut.
Die Republik Moldau, ohnehin das ärmste Land Europas, steht am Rande des wirtschaftlichen Zusammenbruchs. Seit dem Sturz der pro-europäischen Regierungsallianz Ende Oktober konnte keine neue Regierung gebildet werden - zu verbittert laufen offenbar im Hintergrund die Kämpfe um Geldflüsse und Macht in der ehemaligen Sowjet-Republik.

Wegen mutmaßlicher Beteiligung am Raub von 750 Millionen US-Dollar (708,9 Mio Euro) aus dem Banksystem Ende 2014 wurde Ex-Premier Vlad Filat von den Liberaldemokraten (PLDM) verhaftet, was die Regierungskoalition entzweit hat. Die Ermittlungen verlaufen zögerlich und intransparent, die Reformen stagnieren. Sowohl der IWF als auch das Nachbarland Rumänien haben die finanzielle Unterstützung aufgrund der politischen Instabilität vorläufig eingestellt.
http://www.kleinezeitung.at/s/politik/aussenpolitik/4877175/Republik-Moldau_Erneut-Strassenproteste-in-Chisinau

[Umnichka]

Ist doch schon längst passiert... Bzw passiert täglich!

REPUBLIK MOLDAU

Das explosive Erbe der Sowjetzeit

In der abtrünnigen moldauischen Region Transnistrien befindet sich das wahrscheinlich größte Munitionsdepot Osteuropas. Die Angst ist groß, dass die Restbestände aus der Sowjetzeit zum Einsatz kommen könnten.

Das unscheinbare Dorf Cobasna liegt rund 200 Kilometer von der Grenze entfernt, die die Republik Moldau von der separatistischen Region Transnistrien trennt. Nach dem Zerfall der Sowjetunion hatte sich Transnistrien - die Region jenseits des Dnjestr-Flusses - für unabhängig erklärt, wurde aber von keinem anderen Staat anerkannt. Die frühere Sowjetrepublik Moldau verlor zwar die Kontrolle über den Landstrich, betrachtet ihn aber immer noch als Teil ihres Staatsgebiets.

In Cobasna befindet sich ein riesiges Munitionsdepot, das unter der Kontrolle der transnistrischen Kräfte und der russischen Friedenstruppen steht, die dort nach den kriegerischen Auseinandersetzungen von 1992 stationiert blieben. Obwohl sich die Russische Föderation auf dem OSZE-Gipfel von 1999 dazu verpflichtet hatte, die Truppen aus Transnistrien abzuziehen, sind dort immer noch rund 1.500 russische Soldaten im Einsatz. Im Depot Cobasna sind die Bestände der ehemaligen sowjetischen 14. Armee, aber auch Waffen und Munition, die aus den ehemaligen "Bruderstaaten" DDR und Tschechoslowakei abgezogen wurden.

Vor allem wegen der Ukraine-Krise ist die Angst in der moldauischen Hauptstadt Chisinau groß, dass die Waffen zum Einsatz kommen könnten. Der frühere moldauische Verteidigungsminister Vitalie Marinuta sieht allerdings auch andere Gefahren. Im DW-Gespräch sagte der General, dass nach eigenen Informationen, die von internationalen Organisationen bestätigt wurden, noch rund 20.000 Tonnen Munition für Artillerie und Infanterie sowie weiteres militärisches Gerät in Cobasna gelagert würden. "Laut einer Studie der moldauischen Akademie der Wissenschaften käme die Wirkung bei einer Explosion des Depots jener der Atombomben von Hiroshima und Nagasaki gleich", sagt Marinuta. Weil das Verfallsdatum der Bestände längst überschritten sei, müsse das Depot unverzüglich unter internationale Kontrolle gestellt werden, so der General. Wichtig sei diese Kontrolle auch, um zu vermeiden, dass Waffen in die Hände ausländischer Kämpfer gelangten.

Illegaler Waffenhandel
Transnistrien ist wiederholt beschuldigt worden, in den illegalen Waffenhandel verwickelt zu sein. Reporter des investigativen Projekts RISE Moldova haben im vergangenen Jahr aufgedeckt, wie leicht jemand in den Besitz von Munition aus Transnistrien gelangen kann. Die Reporter hatten sich als interessierte Käufer ausgegeben und waren so in den Besitz eines Granatwerfers mit der dazugehörigen Munition gelangt. Der Händler hatte ihnen versprochen, auf Wunsch jegliche Art von Waffen liefern zu können. Die gesamte "Transaktion" war in der moldauischen Hauptstadt Chisinau abgewickelt worden, was laut RISE Moldova die Ineffizienz der moldauischen Sicherheitskräfte bewies.

Der Politologe Oazu Nantoi aus Chisinau geht davon aus, dass Transnistrien auch in der Lage sei, selbst Waffen zu produzieren. Im Gespräch mit der DW sagte er, aus der separatistischen Region seien Waffen in mehreren Etappen in den internationalen Umlauf gebracht worden. So seien Anfang der 1990er Jahre Waffen illegal in den Balkan gelangt und in den Jugoslawien-Kriegen zum Einsatz gekommen. Es habe eine regelrechte Preisliste für Waffen und Munition gegeben. "Wir haben keine Garantie, dass die derzeitige Situation mit russischem Militär auf moldauischem Staatsgebiet, mit den paramilitärischen Kräften in Transnistrien und mit dem Waffendepot in Cobasna nicht zu einer weiteren Destabilisierung der Region führen können", so Nantoi.

Weiterlesen:

http://www.dw.com/de/das-explosive-erbe-der-sowjetzeit/a-18886510

[Umnichka]

Republik Moldau - letzte Runde in der Dauerkrise?

Im vergangenen Jahr hat es in der Republik Moldau fünf Regierungswechsel gegeben. Jetzt ist ein neuer Premierminister im Parlament bestätigt worden. Es dürfte der letzte Versuch sein, um Neuwahlen zu vermeiden.

 http://www.dw.com/de/republik-moldau-letzte-runde-in-der-dauerkrise/a-18994379

[Anuleb]

Meine Frau sagte mir gestern, dass Kiev den russischen Warentransport via Ukraine nach Transnistrien untersagt hat, Das hat sicherlich mit dem Verbot Russlands zu tun, ukrainische Waren via Russland in den Fernen Osten zu versenden. Naja, und auch wenn ich dieses "Wie Du mir, so ich Dir" Getue nicht mag, so ist es doch die einzige Sprache, welche die Russen verstehen. Ergo, weiter so

[Umnichka]

Republik Moldau - letzte Runde in der Dauerkrise?

Kommentar dazu:

Chaos ohne Ende in der Republik Moldau

Auch nach der Vereidigung der neuen moldauischen Regierung gehen die Proteste in Chisinau weiter. Die Republik Moldau ist auf dem besten Weg zu einem gescheiterten Staat, meint Robert Schwartz.

 http://www.dw.com/de/kommentar-chaos-ohne-ende-in-der-republik-moldau/a-18996245

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