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Wird Putin noch zur Rechenschaft gezogen ?




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Wird Putin noch zur Rechenschaft gezogen ?

Beitrag  Thomas am Mo 17 Aug 2015 - 18:49

Interessanter Kommentar ! Werden die Aktivitäten der letzten Jahren zum Bumerang für Putin-Russland hmm
Ich selbst kann es mir gar nicht so recht vorstellen . Bisher ist es doch immer irgendwie gelungen sich herauszulügen und zu kaufen .
Was haltet ihr von den aufgelisteten Punkten und dem Tenor ?

Wladimir Putin auf der Anklagebank

Die Russen (und ihr Präsident) müssen sich auf eine Flut von Urteilen und Prozessen gefasst machen, die ihrem Land einen hohen finanziellen Preis für die vielen (außen-)politischen Abenteuer der jüngsten Zeit aufbürden werden

Wer internationale Presse liest, könnte meinen, die letzten beiden Jahre seien für den russischen Präsidenten Wladimir Putin gute Jahre gewesen. Mit seiner Aktion in der Ukraine hat er seine Hauptziele größtenteils erreicht: Russland hat die Kontrolle der Krim an sich gerissen und große Teile des übrigen Landes destabilisiert. Die fallenden Ölpreise mögen schlimme Auswirkungen auf die russischen Finanzen gehabt haben, aber bis jetzt scheint dies Putins Beliebtheit keinen Abbruch zu tun.

Aber eine Vielzahl wenig kommentierter gerichtlicher Niederlagen könnte das Schicksal Putins dramatisch wenden. Im Jahr 2014 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) 129 Urteile gegen Russland verhängt, und im Jänner hat der Europarat dem Land für seine Verletzungen internationalen Rechts die Stimmrechte entzogen. Dieser ständig wachsende Berg von Urteilen wird zu einer Bedrohung des internationalen Ansehens und der finanziellen Gesundheit des Landes, ebenso wie für Putin selbst.

Diese Entscheidungen sind nicht nur Symbolpolitik. Im Juli 2014 hat das Ständige Schiedsgericht in Den Haag Russland dazu verurteilt, 50 Milliarden Dollar an ehemalige Aktionäre des Ölunternehmens Yukos zu zahlen. Das Land habe das Unternehmen mit illegalen Methoden in den Bankrott getrieben und seine Aktiva dem Staatsunternehmen Rosneft überschrieben. Das Urteil ist das strengste, das das Schiedsgericht je verhängt hat, und eine Berufung dagegen ist nicht möglich. Um es durchzusetzen, haben Frankreich und Belgien begonnen, russische Vermögenswerte zu beschlagnahmen.

In einem weiteren Fall hat der EGMR im Juni 2014 Russland dazu verurteilt, den Aktionären von Yukos mehr als zwei Milliarden Dollar "als Ausgleich für Vermögensschäden" zu zahlen. Auch dieses Urteil war das strengste in der Geschichte dieses Gerichtshofs. Russland, das sich inmitten einer Liquiditätskrise befindet, kann solche hohen Summen nur schwer aufbringen. Aber eine Zahlungsverweigerung hätte negative Auswirkungen auf zukünftige ausländische Investitionen.

Milliardenbußgelder

Der Yukos-Fall könnte ein Zeichen dafür sein, was noch kommt. Im April hat die Europäische Kommission gegen den russischen Gasgiganten Gazprom einen Einspruch eingelegt und den Konzern beschuldigt, die europäischen Kartellgesetze verletzt zu haben. Gazprom habe die mittel- und osteuropäischen Gasmärkte aufgeteilt, grenzüberschreitende Weiterverkäufe untersagt und Drittparteien die Verwendung seiner Pipelines verweigert. Den Konzern erwartet eine Strafe in Höhe von zehn Prozent seiner Einnahmen, die in seinem letzten Geschäftsjahr 177 Milliarden US-Dollar betrugen. Da Gazprom bereits jetzt mit niedrigen Gaspreisen, erhöhtem Wettbewerb und fallender Produktion kämpft, wird es dem Unternehmen schwerfallen, die nötigen Mittel zu beschaffen, ohne dafür dringende Infrastrukturprojekte zu opfern.

Der Fall MH17

Auch anderweitig gerät Russland verstärkt unter Druck: Kürzlich hat das Land sein Veto gegen eine Resolution des UN-Sicherheitsrats eingelegt, die von Malaysia, der Ukraine, den Niederlanden, Australien und Belgien angestrebt worden war. Es sollte ein Strafgericht gegründet werden, um die Verantwortlichen für den Absturz des Fluges 17 der Malaysia Airlines im Juli 2014 über von Rebellen besetztem Gebiet in der Ostukraine zur Verantwortung zu ziehen. Die von den fünf Ländern gesammelten Hinweise deuten auf eine Rakete hin, die von einem russischen Buk-System unter der Führung eines russischen Teams abgeschossen wurde.

Würde die russische Schuld am Absturz von Flug 17 der Malaysia Airlines bestätigt, wäre Putins Behauptung, sein Land sei am ukrainischen Konflikt gar nicht beteiligt, als Lüge entlarvt. Auf jeden Fall ist Russlands Veto im Sicherheitsrat ein stillschweigendes Schuldeingeständnis, das den Niederlanden – die bei dem Absturz die meisten Bürger verloren hat – den Weg zur Forderung weiterer Sanktionen öffnet.

Großbritannien hat zudem eine gerichtliche Untersuchung der Poloniumvergiftung von Alexander Litwinenko von November 2006 wieder aufgenommen. Litwinenko war ein russischer Staatssicherheitsoffizier, der die britische Staatsbürgerschaft angenommen hatte. In London wurden öffentliche Anhörungen durchgeführt, um herauszufinden, "wo die Verantwortung für den Tod liegt". Bei der Untersuchung wurde besonders auf ein russisches Gesetz vom März 2006 hingewiesen, dass es dem Staat ermöglicht, diejenigen, die wie Litwinenko als Gefährder der nationalen Sicherheit betrachtet werden, zu töten.

Die Feststellung eines britischen Gerichts, dass der Mord an Litwinenko von der russischen Regierung angeordnet oder unterstützt wurde, hätte weitreichende Folgen. Ein solches Urteil würde anderen Vorwürfen über die Verantwortung an dem Mord an mehreren investigativen Journalisten Glaubwürdigkeit verleihen. Weiterhin würde es die Forderung des Europäischen Parlaments nach einer unabhängigen internationalen Untersuchung der Ermordung des ehemaligen Vizepremierministers Boris Nemzow stärken.

Und schließlich hat Russland zwar de facto die Kontrolle über die Krim übernommen, aber es ist wahrscheinlich, dass immer mehr Gerichtsprozesse darüber angestrengt werden. Keine anerkannte Regierung oder internationale Organisation akzeptiert Russlands Beschreibung der Annexion als legale demokratische Handlung der Bewohner der Krim. Von der Uno, den G-7, der EU und den USA wird die Besetzung als illegale Handlung betrachtet. Im Mai wurde sie von der deutschen Kanzlerin – in Putins Anwesenheit – als "nach internationalem Recht kriminell und illegal" bezeichnet.

Im Juni erhielt Russland von der Ukraine eine 17 Bände umfassende Berechnung der ukrainischen Verluste durch die Annexion der Krim, die sich demnach auf fast 90 Milliarden Dollar belaufen. Weitere Verluste könnten für den von Russland unterstützten Krieg in der Südostukraine geltend gemacht werden, der zu 6000 Todesfällen und großflächiger Beschädigung der Infrastruktur geführt hat. Mit ziemlicher Sicherheit steht Russland vor jahrelangen gerichtlichen Auseinandersetzungen an Institutionen wie dem EGMR und dem Internationalem Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten. Diese endlosen Gerichtsverhandlungen werden Investitionen in der Krim verhindern, wodurch Russland genötigt sein wird, die Besetzung lange Zeit zu subventionieren.

Kein Schurkenstaat

Putin hat sein Blatt überreizt. Zusätzlich zum Risiko der Haftung für die Schäden, die Russland im Zuge des Ukraine-Konflikts verursacht hat, steht das Land vor Strafzahlungen in Höhe von etwa vier Prozent seines BIPs – etwa das, was es für Ausbildung ausgibt. Putin mag zwar das Rechtssystem seines eigenen Landes unter seine Kontrolle gebracht haben, aber er ist weiterhin internationalen Gesetzen unterworfen. Alle Brücken abzubrechen und zu einem Schurkenstaat zu werden, ist Russland nicht möglich, das es im internationalen Rechts- und Finanzsystem zu stark eingebunden ist. Also gerät der russische Präsident immer mehr in Gefahr, die Folgen seiner Handlungen tragen zu müssen.

http://derstandard.at/2000020856477/Wladimir-Putin-auf-der-Anklagebank


Zuletzt von Thomas am Mo 17 Aug 2015 - 18:49 bearbeitet; insgesamt 1-mal bearbeitet (Grund : Überschrift)
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Re: Wird Putin noch zur Rechenschaft gezogen ?

Beitrag  Erpel am Mi 19 Aug 2015 - 7:05

Ja. Putin hat sein Land in eine Sackgasse geführt und unendlich viel Leid erzeugt.

Dafür wird er noch eine Rechnung bekommen, idealerweise in Form einer Zelle in Den Haag.
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Re: Wird Putin noch zur Rechenschaft gezogen ?

Beitrag  Anuleb am Mi 19 Aug 2015 - 16:53

Nix da. Dann muss ja die EU weiterhin für ihn zahlen.



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Re: Wird Putin noch zur Rechenschaft gezogen ?

Beitrag  telzer am Mi 19 Aug 2015 - 17:30

Es gibt doch immer noch Guantanamo, das liegt er ja mit anderen Terroristen gemütlich in einer Zelle.
Und da Kuba und die USA ja langsam "Freunde" werden , kann er da versauern Heilig

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für eine freie Ukraine , und die Krim gehört dazu      Modern Art Hymne
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Re: Wird Putin noch zur Rechenschaft gezogen ?

Beitrag  Wormser am Mi 19 Aug 2015 - 17:42

Ich glaube auch das dem Putin inzwischen alles egal ist... und ich sehe im Westen keinen einzigen der auch nur annähernd die Eier hätte ihm mal in die Fresse zu hauen... Mich hat es fast vom Sofa gehauen als ich die Aussage von Angela Merkel über die Annexion der Krim gehört hatte... Aber seitdem nix mehr...  Boooah ich hätte nie gedacht das Ich mal hoffe das die Amis einen Hardliner als nächsten  Präsident bekommen....

Interessanter Artikel hierzu von Inform Napalm...

Der Dritte Weltkrieg: Mission erfüllbar?

von Sascha Sotnik, einem berühmten unabhängigen russischen Journalisten, der seit dem Beginn des Krieges gegen die Ukraine eine Antikreml-Position einnimmt und offen seine Meinung sagt.

Als Putin an die Macht gekommen ist, wurden alle Witze über „Wowotschka“ (Anm.d.Red.: Wowotschka ist eine sehr beliebte Gestalt in russischen Anekdoten- ein kleiner Junge) für politisch erklärt. Er hat ja auch das dreckige Wesen seiner Aufseherherkunft nie versteckt.

Aber in letzter Zeit hat sich der „Petersburger Kumpel“ vom Diebstahl unmerklich zurückgezogen. Was aber nicht bedeutet, dass sein Umfeld plötzlich zu „zersägen“ und zu schmieren aufgehört hat.

Sie putinostehlen genauso. Und wie. Aber ihr capo del capi ist schon so übersättigt mit Vergnügungen, dass er sich nun mit Fragen der Ewigkeit zu beschäftigen beschlossen hat.

Nicht im Sinne der Seele natürlich, denn an ihre Existenz glaubt er gar nicht, ebenso wie sein Seelsorger- der Opa Gundjajew, sondern im Sinne der Ewigkeit rein historischer Natur.

Ist doch eine bekannte Tatsache: es ist einfacher, in eine Geschichte zu geraten, als in die Geschichte einzugehen.

Und reingeraten ist er ja schon längst: mit „YUKOS“ und „Osero“, „Kursk“ und Litwinenko- diese Liste seiner Fehltritte kann man bis ins Unendliche weiterführen, aber sie alle werden vor der „größten Mission“ verblassen, die er dabei ist, auf seine Judo-Schultern aufzuerlegen, und die er auch ausführen wird, seufzend wie Sisyphos am Bergfuss.

Es ist ihm bereits tief egal, ob er mit Minus oder Plus Zeichen in diese Geschichte eingeht. Am Ende nennen manche Stalin ein Blutsauger, andere finden, er sei ein Genie. „Und Buonarotti?“- fragte Puschkins Salieri. Die Menschheit hat aufgehört, Bonaparte zu verdammen, und streitet schon über Hitler, der, wie es sich herausgestellt hat, ja doch „was für Deutschland getan hat- er hat ja zum Beispiel die Autobahn gebaut“…

Der Gang des putinschen Gedanken liegt ungefähr auf dieser Ebene: es wird eine gewisse Zeit vergehen und jegliche Infernalität wird sich in eine historische Gegebenheit verwandeln, den Malefikanten mit dem Siegel der Grösse versehend – wenn auch lediglich mit einem Minus-Zeichen.

Und dann wird es Streitereien geben: ob er nicht doch was Gutes für das Land getan hätte; man wird seine Reden zu studieren beginnen- einschließlich der Kommas und des vorher unbekannten, dem Text unterlegten Leitgedanken.

Und „hochmütige Nachfahren“ werden unbedingt eine Menge positiver Momente finden, welche die im Grunde kleinliche und boshafte Persönlichkeit rechtfertigen werden, die sich dank eines Schicksalswinks aus einem „Sobtschak-Aktentaschenträger“ in einen gefährlichen Diktator verwandelte.

Hier, sehr geehrte westliche Politologen- hier ist alles, was Sie über das Wesen des putinschen Verhaltens wissen wollten, aber sich nicht zu fragen trauten, was zugleich bedeutet – sich dies nicht zu verstehen trauten.

Putin braucht keinerlei Frieden. Er dreht den Planeten Erde an seiner Leine herum, wie einen billigen Schlüsselanhänger mit Schlüsseln zu „Lada-Kalina“, und Euch dreht er an einer anderen Stelle, gefüllt mit Verachtung Euren Überlegungen zur Strategie und Diplomatie gegenüber.
Die Zombies auf den Straßen, die bereit sind, „den Feind zu zerreißen“- das ist seine Strategie, und der Lügner Lawrow ist die Fratze seiner Diplomatie.

Er wird noch ein bisschen mit Euch spielen, die Aufmerksamkeit von Merkel und Hollande auskostend; er wird noch die UNO zur Genüge anpöbeln, wie auch Amerika, bis ihm diese ganze Trödelei langweilig wird, und seine Hand nach dem heissersehnten Knopf der „Vergeltungswaffe“ ausstreckt…

Um seinen Namen mächtig in die Geschichte einzuprägen, muss man krasser als Hitler und gefährlicher als Bin Laden sein.

Die Welt hat Wladimir als „bad guy“ anerkannt und wird unvermeidlich einen „son of a bitch“ bekommen – mit allem sich daraus Ergebendem, inklusive der berüchtigten „radioaktiven Asche“.

Hauptsache ist, dass in ein paar Jahren auf unserer sündigen Erde noch jemand bleibt, der über den Platz Wowotschkas in der Weltgeschichte Überlegungen anstellen könnte….

Autor: Sascha Sotnik; übersetzt von Irina Schlegel

https://de.informnapalm.org/der-dritte-weltkrieg-mission-erfuellbar/


Zuletzt von Wormser am Mi 19 Aug 2015 - 17:48 bearbeitet; insgesamt 1-mal bearbeitet (Grund : Schreibfehler)

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Re: Wird Putin noch zur Rechenschaft gezogen ?

Beitrag  Thomas am Do 20 Aug 2015 - 20:25

@Wormser schrieb:Ich glaube auch das dem Putin inzwischen alles egal ist... und ich sehe im Westen keinen einzigen der auch nur annähernd die Eier hätte ihm mal in die Fresse zu hauen...

Eben deswegen . Ihm ist und kann alles egal sein . Denn er hat nichts zu befürchten und das weiß er .
Vergleichbar mit seinem Schergen Kadyrow in Tschetschenien . Nur das Putin in fast ganz Osteuropa Schalten und Walten kann wie er will Evil or Very Mad
Nun auch als neues Beispiel der zu 15 Jahren Straflager verurteilte Este .
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Re: Wird Putin noch zur Rechenschaft gezogen ?

Beitrag  Anuleb am Do 20 Aug 2015 - 21:02

Man sollte nicht alles an Putin festnageln. Aber Tatsache ist nun mal, dass er polarisiert, und vermutlich sind seine Intrigen und Machenschaften auch dafür verantwortlich, dass sich Teile der westeuropäischen Bevölkerung zusehends radikalisieren.

Nur, Tatsache ist leider auch, dass sich die Lage auf dem Globus in ziemlich dramatischer Art und Weise verschlechtert hat. Die alte Weltordnung geht zusehends verloren, und, nicht zu vergessen, auch die Bankenkrise zeigt nach wie vor ihre Wirkung. Schliesslich haben sich fast alle Staaten umfangreich verschuldet, um die Auswirkungen der Krise zu mildern. Leider mit nur recht zweifelhaftem Erfolg. Schon Karl Marx hatte seinerzeits erkannt, dass die Wirtschaft nicht endlos wachsen kann. Und genau diese Erkenntnis bewahrheitet sich zusehends, und fällt, im grunde genommen der Weltbevölkerung, zusehends auf die Füsse. Selbst so Musterländer wie China erweisen sich als hyperüberschuldet. Nur, die chinesische Regierung nimmt die Schulden nicht selber auf, sondern befiehlt den Staatsunternehmen, Schulden zu machen. Die Bankenkrise wurde eben nie richtig gelöst, sondern Mithilfe gigantischer Kreditaufnahmen allenfalls verschleppt, bestenfalls übertüncht.

Dazu kommt, dass Europa von kriegerischen Konflikten regelrecht umzingelt ist. Im Nahen Osten und Nordafrika treiben IS und diverse andere radikalislamische Organisationen ihr Unwesen, im Osten ist es Russland. So eine Anhäufung von Konflikten hat es in dieser Region seit dem 2. WW nicht mehr gegeben.

Momentan benötigen wir keine Politiker mit Eiern in der Hose, welche Despoten wie Putin den Marsch blasen können. Lässt man solche Leute auf Putin los, gibt es unweigerlich Krieg. Vielmehr ist der Typus gefragt, welcher Visionen und Ideen hat, und aus einem Fundus an Erfahrungen schöpfen kann, um die Situation nach und nach zu stabilisieren. Leider haben 70 Jahre Friede, Freude, Eierkuchen und, insbesondere die letzten 25 Jahre Megaerfolge dazu geführt, dass wir diesbezüglich keine Erfahrungen mehr sammeln konnten, und dieser Politikertypus schlicht und ergreifend nicht mehr vorhanden ist.

Ich selber, ich sehe daher momentan einfach nur schwarz, dass die Situationen entgleiten, und wir sehenden Auges auf eine Katastrophe, gleich welcher Art, zusteuern werden, welche auch unser Leben nachhaltig verändern wird. Und irgendwie hoffe ich doch, dass es geschafft wird, die Knoten zu lösen.


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Re: Wird Putin noch zur Rechenschaft gezogen ?

Beitrag  Malcolmix am Sa 22 Aug 2015 - 23:20

Ich stimme Deiner pessimistischen Analyse zu. Denn eine Antwort ist kaum zu finden. Eine Einmischung der USA oder Europas in Nordafrika oder im Nahen Osten sehe ich kritisch, da es zu einer weiteren Radikalisierung führen könnte. Keine Einmischung bedeutet eine extrem hohe Zahl Flüchtlinge, die kaum zu bewältigen wäre. Der letzte stabilisierende Faktor im Nahen Osten ist kurioserweise vielleicht sogar der Iran. Die Türkei scheint ja auch so bescheuert zu sein, sich die IS und die Kurden gleichzeitig als Gegner holen zu wollen.

Eines zeigt aber die Krise im Nahen Osten sowie der immer stärker aufkommende Nationalismus in Russland ganz deutlich. Die EU und die USA müßten zweierlei tun. Defensiv agieren und mit aller Macht sich immer unabhängiger von Öl und Gas zu machen. Denn an dieser Stelle sind sie äußerst erpreßbar. Defensiv agieren heißt aber nicht, die Ukraine aufzugeben. Eher im Gegenteil.

Was die Bankenkrise angeht: Die ist noch nicht zu Ende, aber nicht so dramatisch, wie sie zunächst aussieht. Es gibt einen sogenannten langen Wirtschaftszyklus von jeweils 20-25 Jahren. 1945-1968/73 Aufschwung, bis 1990 Konsolidierung, bis 2008 wieder Aufschwung, seitdem gehts wieder abwärts. Die Krise in China ist hausgemacht. Da haben viele mit Krediten an der Wirtschaftsblase der Börse mitverdienen wollen. Ein interessanter Vergleich ist die Gründerkrise 1873:

Gründerkrach (1873)

Und die Käufe der einfachen Bürger Chinas nennt man Dienstmädchenhausse. Auch nichts Neues:

Dienstmädchenhausse

Da würde ich jetzt nicht die derzeitige Lage zu negativ sehen. In Deutschland gabs dies bei einzelnen Aktien in den letzten Jahren gleich ein paarmal. Einmal mit der T-Aktie und Infineon, später teilweise mit Schiffscontainern und ganz besonders mit Prokon. Letzteres war eine sehr krasse Sache. Es war ein Schneeballsystem mit viel zu hohen garantierten Gewinnen sowie einem geschlossenen Fond, aus dem man nicht herauskam. Und so manch einer hat Kredite bis zum Anschlag genommen und sich total überschuldet. Ich habe dies immer damit kommentiert, solche Sachen sind nur für Dumme, die arm sterben werden... Kleiner Rat für die richtige Anlage: Affen kaufen und ihm das Dartspielen beibringen:

Affen erfolgreiche Börsianer

Keine Angst: Dieser berühmte Affe schlägt auch regelmäßig viele Börsianer in New York...

Da bin ich ganz schön weit vom Thema abgekommen. Zurück zum Iran. Dort leben viele junge Menschen, die eher am Konsum als an radikalen Ideen interessiert sind. Was mich zum eigentlichen Grund des westlichen Sieges über die Sowjetunion 1989 zurückführt. Wir haben seitdem zwei Dinge vergessen. Erstens das der Westen stark genug war, Bedrohungen abzuwehren. Zweitens das wir eine Gesellschaft entwickelt haben, in der die meisten am Reichtum partizipieren konnten. Beides ist heutzutage immer weniger gegeben. Und ich bin auch etwas skeptisch, ob wir beides uns wieder erarbeiten können. Die russische Antwort ist keine für uns. Das ist ein Zurück ins 19. Jahrhundert.

Zu Putin vor Gericht: Das wird nicht passieren. Ich sehe in Russland keine Gegner. Dazu müßten Armee und FSB putschen. Ich habe eher die Befürchtung, dort sitzen die wahren Hardliner. Ich bin zur Zeit Befürworter der Containment-Politik im Sinne George F. Kennans:

Containment-Politik

Ich weiß nicht, wie leicht es ist, die Memoiren von Kennan zu kaufen. Ich habe es bei mir im Bücherschrank stehen und kann nur jedem empfehlen, dieses Buch zu lesen. Übrigens gibt es krasse Irrtümer im Bezug auf Kennan. Er war nicht der Falke, für den er immer gehalten wurde. Allerdings war er einer der ganz wenigen US-Amerikaner mit echten Kenntnissen über die Sowjetunion Stalins.

Stichwort USA. Ich werde diesen Film jeden immer wieder empfehlen. Allein schon deshalb, um den faszinierendsten und wohl auch unglücklichsten Politiker des 20. Jahrhunderts zu würdigen. In der Geschichte der Menschheit gab es keinen Menschen, der mehr Leben gerettet hat als Herbert Hoover. Er war Präsident der USA von 1929-1933 und hatte das Pech, die Große Depression verkraften zu müssen. Die er keinesfalls verschuldet hatte, für die er allerdings ähnlich wie Brüning in Deutschland die falschen Rezepte hatte. Das Hoover-Haus war eine Bruchbude, die Hoover-Tasche war eine leere umgedrehte Hosentasche etc. Aber er organisierte die Kommission für das Belgische Hilfswerk und dann noch die im Film thematisierte Hungersnot in der Sowjetunion. Mit nur 19 Helfern in der SU vor Ort. Von 1914 bis 1922 hat er vielleicht 20 Mio. oder mehr Menschen vor dem Hungertod gerettet. Das ist die Geschichte, die wir begreifen und erzählen müssen:

Der große Hunger - Hilfe für den Klassenfeind
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Re: Wird Putin noch zur Rechenschaft gezogen ?

Beitrag  Wormser am So 23 Aug 2015 - 8:27

@Anuleb schrieb:Man sollte nicht alles an Putin festnageln. Aber Tatsache ist nun mal, dass er polarisiert, und vermutlich sind seine Intrigen und Machenschaften auch dafür verantwortlich, dass sich Teile der westeuropäischen Bevölkerung zusehends radikalisieren.

Nur, Tatsache ist leider auch, dass sich die Lage auf dem Globus in ziemlich dramatischer Art und Weise verschlechtert hat. Die alte Weltordnung geht zusehends verloren, und, nicht zu vergessen, auch die Bankenkrise zeigt nach wie vor ihre Wirkung. Schliesslich haben sich fast alle Staaten umfangreich verschuldet, um die Auswirkungen der Krise zu mildern. Leider mit nur recht zweifelhaftem Erfolg. Schon Karl Marx hatte seinerzeits erkannt, dass die Wirtschaft nicht endlos wachsen kann. Und genau diese Erkenntnis bewahrheitet sich zusehends, und fällt, im grunde genommen der Weltbevölkerung, zusehends auf die Füsse. Selbst so Musterländer wie China erweisen sich als hyperüberschuldet. Nur, die chinesische Regierung nimmt die Schulden nicht selber auf, sondern befiehlt den Staatsunternehmen, Schulden zu machen. Die Bankenkrise wurde eben nie richtig gelöst, sondern Mithilfe gigantischer Kreditaufnahmen allenfalls verschleppt, bestenfalls übertüncht.

Dazu kommt, dass Europa von kriegerischen Konflikten regelrecht umzingelt ist. Im Nahen Osten und Nordafrika treiben IS und diverse andere radikalislamische Organisationen ihr Unwesen, im Osten ist es Russland. So eine Anhäufung von Konflikten hat es in dieser Region seit dem 2. WW nicht mehr gegeben.

Momentan benötigen wir keine Politiker mit Eiern in der Hose, welche Despoten wie Putin den Marsch blasen können. Lässt man solche Leute auf Putin los, gibt es unweigerlich Krieg. Vielmehr ist der Typus gefragt, welcher Visionen und Ideen hat, und aus einem Fundus an Erfahrungen schöpfen kann, um die Situation nach und nach zu stabilisieren. Leider haben 70 Jahre Friede, Freude, Eierkuchen und, insbesondere die letzten 25 Jahre Megaerfolge dazu geführt, dass wir diesbezüglich keine Erfahrungen mehr sammeln konnten, und dieser Politikertypus schlicht und ergreifend nicht mehr vorhanden ist.

Ich selber, ich sehe daher momentan einfach nur schwarz, dass die Situationen entgleiten, und wir sehenden Auges auf eine Katastrophe, gleich welcher Art, zusteuern werden, welche auch unser Leben nachhaltig verändern wird. Und irgendwie hoffe ich doch, dass es geschafft wird, die Knoten zu lösen.


Bin im großen und ganzen absolut bei Dir, aber was hat uns (der Ukraine) das herumgelabbere bisher gebracht. Die Minsker Abkommen waren doch bisher alle zum großen Nachteil der Ukraine... Logisch weiß ich auch das die Ukraine keine Chance in einem Bewaffneten Konflikt mit RuSSland hat, aber das die (offiziell) noch nicht mal Waffen bekommen um sich verteidigen zu können... Wenn ich an die unendliche Geschichte denke, das wir Deutschen uns ja bereits in die Hosen gesch... haben, bereits zugesagte Schutzwesten zu liefern...
Dann der Steinmeier immer wieder: Beide Seiten müssen Abkommen einhalten, beide Seiten müssen Waffen abziehen und und und... Einfach nur beschämend.
Wahrscheinlich laufen im Hintergrund ganz andere Gespräche aber ein eindeutiges Zeichen an das Ukrainische Volk vermisse ich (von offizieller Seite) seit längerem.
Gerade wegen den Weltweiten Konflikten, in die die RuSSen unmittelbar involviert sind, befürchte ich das diverse Deals mit Putin abgeschlossen werden/wurden und die Ukraine am Ende auf der Strecke bleibt...
Wir können nur von Glück sagen das der Ölpreis so abstürzt und die RuSSen in ihrer grenzenlosen Arroganz die Sanktiönchen die bisher aufgelegt wurden, mit ihren eigenen absolut in den Schatten stellen.
Solange keiner dem kleinen Zaren seine Grenzen zeigt wird er immer weiter machen... befürchte ich...


Zuletzt von Wormser am So 23 Aug 2015 - 8:36 bearbeitet; insgesamt 1-mal bearbeitet (Grund : Nachtrag)

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Re: Wird Putin noch zur Rechenschaft gezogen ?

Beitrag  Erpel am So 11 Okt 2015 - 18:56

Eine interessante (englischsprachige) Darstellung eines US-Professors an der US-Militärakademie West Point, was Putin in der Ukraine mit seinen Aktionen bezweckt. Der Artikel ist in der Washington Post, ich denke, das ist eine Meinung, die in den US-Regierungskreisen vorherrscht:

Here’s why Putin wants to topple Ukraine’s government, not to engineer a ‘frozen conflict’

Google Übersetzung:

Hier ist, warum Putin will ukrainischen Regierung zu stürzen, nicht um ein "eingefrorener Konflikt" Ingenieur

Ist Russlands Präsident Wladimir Putin versucht, ein eingefrorener Konflikt im Osten der Ukraine Ingenieur? Das ist, was einige Beobachter behaupten: dass das Hauptziel der Entsendung von Truppen dort ist zu Permafrost zu erstellen, ähnlich wie das, was Russland gehen in Transnistrien, Moldawien und Abchasien und Südossetien in Georgien.

Diese Konflikte haben, wie beschrieben "eine Reihe von bösen kleinen Kriegen, [die] nicht durch Friedensabkommen, sondern lediglich durch Einfrieren Positionen beider Seiten beigelegt worden." Keine Seite kann einen entscheidenden Sieg zu gewinnen. Und so ist die fiesen kleinen Krieg schließlich gefriert in langfristige Suspended Animation: Der Streit bleibt aber Kämpfen aufhört.

Aber das ist nicht das, was Russland will in der Ukraine. Ein gefrorener Konflikt zu schaden, nicht helfen, ihre strategischen Interessen gibt. Es ist viel wahrscheinlicher, dass der Konflikt am Brennen zu halten, trotz formaler Waffenstillstandsabkommen.

Putin will die ukrainische Regierung zu stürzen. Hier ist der Grund.
Spoiler:
Vor etwas mehr als einem Monat, hier im Affenkäfig, legte Samuel Ramani die gängige Meinung auf diese Weise: "Putin will eine eingefrorene Konflikt. Es kostet weniger und droht mehr. "

Aber das Analyse verschmilzt Mittel und Zweck. Da Viktor Janukowitsch floh seinem palastartigen Anwesen in Kiew im Februar 2014 hat Putins Ziel gewesen zu destabilisieren und zu stürzen, die pro-westliche Regierung, die über die Ukraine übernahm. Russland hat den Vorteil unerwartete Chancen seitdem gemacht, einschließlich Rückeroberung der Krim. Aber Russland wird nicht das Gleichgewicht in der Ukraine zu ermöglichen, bis Petro Poroschenko Regierung verlässt Kraft und wird durch eine, die Ukraine in Moskau Bahn hält fest ersetzt.

Harvard-Forscher Mark Kramer bietet eine überzeugende Erklärung für die Kreml-Sorge über Revolution im In- und Ausland, die sich von den Wahl Proteste in Russland in den Jahren 2011-2012 stammt. Das ist, wenn Zehntausende von Russen auf die Straße gingen, um angeblichen Wahlbetrug zu protestieren. Obwohl die Demonstrationen Putins Regierung nie ernsthaft bedroht, Wissenschaftler einig, dass das war der Moment Putin erkannte er nicht mehr auf dem passiven Zustimmung der russischen Massen zu zählen, als er in Handarbeit ein politisches System, um seine eigene Macht.

Russland Gelehrter Lilia Shevtsova hat synchronisiert die Proteste der "Ende der postkommunistischen Status quo." Plötzlich Putin könnte Massenwiderstand gegen seine Herrschaft vorstellen. Natürlich, auch 60.000 Russen in den Straßen waren eine kleine Minderheit der russischen Bevölkerung von 142 Millionen. Aber Putin könnte mehr als bei der Orangenen Revolution in der Ukraine und die Rosenrevolution in Georgien, in der friedliche Demonstranten stürzten ihre Regierungen zu suchen, um zu sehen, dass Stimm Minderheiten konnte schnell mächtig geworden.

Vor diesem Hintergrund präsentierte Kiew Maidan Revolution eine doppelte Bedrohung für den Kreml. Einige internationale Beziehungen Wissenschaftler wie John Mearsheimer haben argumentiert, dass der Kreml als die Aussicht auf die Ukraine zu verlieren in den Westen im Vergleich zu seinen externen Bedrohung der Sicherheit, vor allem, wenn die Ukraine wurden die NATO-Mitgliedschaft eines Tages angeboten.

Aber das war nicht die einzige Bedrohung. Wie Kramer schreibt:

Dieser unerwartete Sturz Viktor Janukowitschs alarmierte die Putin-Administration, die Befürchtungen, dass die ukrainische Revolution könnte Kräfte in Russland zu inspirieren, um das Gleiche zu denken. ... Zumindest wollten die russischen Behörden auf, die Gelegenheit nutzen, die Krim zu ergreifen und Maßnahmen, die zu destabilisieren und zu demütigen die neue ukrainische Regierung wäre anzunehmen, so dass klar der russischen Öffentlichkeit die unerwünscht und die hohen Kosten der Massen Umwälzungen.

Zunächst Annexion der Krim und militärischen Intervention im Osten der Ukraine sah vielversprechend als eine Möglichkeit, zu destabilisieren und zu stürzen die Kiewer Regierung. Russlands Vorgehen bedroht Kiew mit der Demütigung eines unangefochten Landraub auf der Krim; der Verlust von Territorium Separatisten im Osten; die demoralisierende militärischen Niederlagen von Rebellen und unmarkierten russischen Truppen; und die Unfähigkeit der Regierung in Kiew, seine massiven innenpolitischen Herausforderungen zu lösen.

In Kombination könnten diese möglicherweise Funke eine Elite-oder Masse-geführten Gegenreaktion gegen die junge Regierung - und damit Senkung der ukrainischen Regierung ohne eine massive russische Invasion.

Russland will Veränderung, nicht eine Pattsituation.

Es hat nicht funktioniert. Achtzehn Monate nach russische Soldaten erschien zuerst auf der Krim, Poroschenko Regierung in Kiew steht noch. Vorhersagen von seinem Zusammenbruch Aufruf von Mark Twains berühmten Bonmot daran, dass "Berichte über meinen Tod sind stark übertrieben."

[Hey, Putin, haben Sie gesehen, wie viel China wird in der Ukraine zu investieren?]

Russland gegen seine wesentliche strategische Zielsetzung in der Ukraine zu erreichen. Es hat nicht die Post-Maidan Regierung ist bereit, zu gewähren Russland maßgeblichen Einfluss in der ukrainischen Politik ersetzt. Und einem "eingefrorenen Konflikte" wird nicht helfen.

Ein gefrorener Konflikt, wie sie in Moldau und Georgien, impliziert, dass Poroschenko Regierung hat die Kontrolle über die Gebiete, in Frage verloren. Aber das kann wirklich helfen, Kiew. In Ausschneiden selbst aus der Ukraine richtigen sind die abtrünnigen Regionen im Osten und ihre russischen Hintermänner sich von der nationalen Politik mauert. Sie werden unter Quarantäne gestellt, nicht in der Lage zu beeinflussen und zu destabilisieren, die Regierung direkt.

Darüber hinaus ist ein wirklich eingefrorenen Konflikt genau das: gefroren, eine relativ stabile Pattsituation. Keine Seite kann den Status quo zu ändern. Separatisten können Neuland nicht fassen; die Zentralregierung nicht zurückzuerobern Kontrolle über den umstrittenen Gebieten.

Wissenschaftler erkennen, dass diese Konflikte unerwartet aufflammen. Aber sobald dieser Streitigkeiten "Freeze", die sie normalerweise nicht wieder verfallen in großen Kämpfen. Das ist ein Problem für Moskau. Großen Kampf könnte die Stabilität der ukrainischen Regierung zu bedrohen. Im Gegensatz dazu ein gefrorener Konflikt ermöglicht Kiew, seine Aufmerksamkeit und Ressourcen zur dringenden innenpolitischen Reformen zu machen.

[Ja, das ist die Ukraine immer noch in der Krise. Wäre ein "Pufferstaat" Hilfe zu?]

Ein wirklich eingefrorenen Konflikt tatsächlich die Überlebenschancen der ukrainischen Regierung zu erhöhen, trotz der gewaltigen territorialen Kosten.

Russland kann nicht riskieren, eine groß angelegte heißen Krieg in der Ukraine.

Strategischen Interessen Russlands in der Ukraine erfordern keine eingefrorenen Konflikt, sondern eine aktive. Ein eingefrorener Konflikt in der Ukraine, wäre ein großer Ausfall der russischen Außenpolitik. Was bedeutet, dass die wiederhergestellt Waffenstillstand in der Ukraine am 1. September sollte skeptisch gesehen werden. Kämpfe zwischen ukrainischen Kräften und den von Russland unterstützten Rebellen fast sicher zurück.

Aber es wird wahrscheinlich nicht groß angelegte Kämpfe im Osten der Ukraine. In diesem Sommer, viele erwarten, dass eine drohende Russland unterstützten Offensive der Separatisten den Krieg entfachen. Das ist nicht geschehen. Westlichen Sanktionen, kombiniert mit niedrigen Ölpreisen und der russischen wirtschaftlichen Schwierigkeiten, kann sein Zurückhalten Russland.

Offenbar erkannte die russische Führung, dass die Waffenruhe in Minsk ausgehandelten komplett aufzugeben und die Wiederaufnahme eines heißen Krieg in tieferen Sanktionen, steifer West Opposition und weitere Isolierung von internationalen Finanznetzwerke führen - gerade dann, wenn ausländisches Kapital ist von entscheidender Bedeutung für die wirtschaftliche Erholung Russlands.

Kurz gesagt, würde entfachen einen heißen Krieg in der Ukraine äußerst kostspielig für Russland, sowohl direkt als auch über die Kosten der Kriegsführung, und indirekt durch zusätzliche Sanktionen.

Die Zukunft ist nicht Krieg oder Frieden, sondern ein fort köcheln lassen.

Wenn weder Krieg noch Frieden sind wahrscheinlich, so was wird die Zukunft aussehen wie im Osten der Ukraine? Laufende Low-Level-Konflikt mit Verlusten auf beiden Seiten, aber ohne Großoffensive, die den Ausschlag geben könnte: Denn jetzt wird es wohl ähnlich wie der Sommer 2015 zu suchen. Nicht in der Lage, die Situation zu dem, was es vorher war zurückzukehren, ist die ukrainische Regierung unwahrscheinlich, riskieren ihre nächstbeste Alternative, eine stabile eingefrorenen Konflikt. Und Russland wird wahrscheinlich nicht eine Militäroffensive zu riskieren.

Stattdessen wird der Kreml wahrscheinlich werden sorgfältig zu kalibrieren ihre Aktionen im Osten der Ukraine, wählen ihre Intervention oben oder unten, je nach Bedarf. Russland hat bei der Skalierung die Intensität der Kämpfe nach Bedarf bemerkenswert geschickt erwiesen, und wird wahrscheinlich weiterhin tun, so. Heute ist der Kreml erfordert Kämpfe, die gerade heiß genug ist, um den Konflikt zu halten Sieden und nach Kiew von häuslichen Angelegenheiten abzulenken ist - aber nicht so heiß, dass Krieg überkocht.

Putin ist unwahrscheinlich, zufrieden zu sein, bis Kiew hat eine biegsame pro-russischen Regierung. Bis dahin wird Russland halten mit allen diplomatischen, politischen, wirtschaftlichen, sozialen und militärischen Mitteln kann es nach Kiew aus dem Gleichgewicht.

Dieser neue Status quo wird alles andere als stabil, und alles andere als "eingefroren".
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Robert Person ist ein Assistent Professor für internationale Beziehungen und vergleichende Politik an der US-Militärakademie in West Point. Er ist spezialisiert auf den Außen- und Innenpolitik Russlands und der postsowjetischen Staaten.

Die in diesem Artikel gibt die Meinung des Autors und nicht die offizielle Politik oder Position der Abteilung der Armee, des Verteidigungsministeriums und der US-Regierung zu reflektieren.
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Re: Wird Putin noch zur Rechenschaft gezogen ?

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