US-Präsidentschaftswahlen 2016

[Umnichka]

So langsam aber sicher geht es im Amiland los: Die Präsidentschaftswahlen 2016 kündigen sich an! Auch wenn die Kandidaten der beiden Parteien noch nicht zu 100% feststehen...
Es wird wohl auf ein Duell zwischen Clinton vs Bush hinauslaufen! Oder doch nicht

Die unvermeidliche Kandidatur?
Es war keine Überraschung mehr. Hillary Clinton hat mit ihrer Ankündigung gezeigt, dass sie die Nominierung durch die Demokraten klar vor Augen hat. Aber sie könnte trotz ihrer Favoritenrolle scheitern.

Es ist ihr zweiter Anlauf, die erste Präsidentin in der Geschichte der Vereinigten Staaten von Amerika zu werden. Doch dieses Mal kann Hillary Clinton auf die Erfahrung einer gescheiterten Vorwahlkampagne zurückgreifen, wenn es darum geht, die richtige Strategie festzulegen. Ihre Anhänger glauben, dass Clinton auf die richtigen Themen setzt. In einer Zeit, in der die Politik in den USA mehr und mehr durch massive Klassen- und Einkommensunterschiede geprägt ist, will sich die Kandidatin offenbar darauf konzentrieren, die Chancen für Familien der Arbeiter- und Mittelklasse in den USA zu verbessern.

Für diese Gruppe wolle sie der Vorkämpfer sein, der "Champion", der für die Belange der einfachen Leute eintrete, heißt es in ihrem Video. Sie wolle den Menschen helfen, voran zu kommen. In den nächsten Wochen will sich die erfahrene Politikern nun mit Wählern in Iowa und New Hampshire treffen - nicht von ungefähr, denn diese beiden Staaten sind die ersten, in denen Anfang 2016 die Vorwahlen stattfinden. Zwar steht ihre Nominierung als Kandidatin der Demokraten noch nicht fest, allerdings ist sie die erste in der Partei, die sich offiziell erklärt hat. Und ihre Chancen stehen im Vergleich zu anderen möglichen Bewerbern gut.

"Alles dafür getan"

Man könnte fast von einer unvermeidlichen Kandidatur sprechen, erklärt Chris Galdieri, Politikprofessor am St. Anselm College in New Hampshire. "Seit der Kampagne im Jahr 2008, vor allem aber seit ihrem Rückzug aus dem Amt der US-Außenministerin, hat Hillary Clinton alles dafür getan, die Nominierung zu entscheiden, noch bevor der Auswahlprozess überhaupt begonnen hat."

Beziehungen erneuert

Wenn man aber in das Jahr 2008 zurückblickt, ist eines auffällig: Auch damals haben viele Kommentatoren Hillary Clinton als die aussichtsreichste Bewerberin um die demokratische Kandidatur angesehen. Ihre Konkurrenten damals: die Senatoren Barack Obama, Joe Biden und John Edwards. Doch angesichts einer Wählerschaft, die des Blutvergießens im Irak müde war und der die wirtschaftliche Krise zunehmend Sorge bereite, tat sich Hillary Clinton unerwartet schwer. Ihre Schwäche hatte damit zu tun, dass sie den Irak-Krieg 2003 gebilligt hatte. Und damit, dass man ihr Vermischung von politischen mit geschäftlichen Interessen unterstellte.

Obama, damals ein unbeschriebenes Blatt aus Illinois, konnte diese Schwäche des politischen Establishments für sich nutzen. Er war von Anfang an gegen den Krieg im Irak - und er versprach ein neues Amerika, das für kulturelle Vielfalt, soziale Gerechtigkeit und Wohlstand stehen sollte.
Doch das Wichtigste war, dass Obama vielen Wähler quasi als Projektionsfläche diente. Sie konnten so ihre eigenen Vorstellungen und Wünsche für die Zukunft entwickeln. Mit diesen Stärken und einer gut organisierten Kampagne gerade an der Basis der Partei gelang es Obama, die erste Vorwahl in Iowa für sich zu entscheiden. Und prompt war er ein ernsthafter Herausforderer.
Als die Kandidatenkür dann auf den Zweikampf Obama-Clinton hinauslief, wurde die Rhetorik sehr unschön. Die Partei war zerrissen zwischen denen, die Veränderung und damit zwangsläufig Obama wollten, und den anderen, die auf Erfahrung und auf Clinton setzten."Change", der Wandel, setzte sich bekanntlich durch.

Galdieri verweist darauf, dass Clinton und Obama seit 2008 einen Wandel erlebt haben. Sie hätten parteiintern Brücken gebaut und Beziehungen erneuert - zum Wohle der Demokratischen Partei. "Wer Obama bei der Vorentscheidung 2008 gegen Clinton unterstützt hat, der hat auch erlebt, wie sie sich später hat einbinden lassen und seine Ziele unterstützt hat. Und er hat erlebt, wie gut Obama heute über Clinton spricht", betont Galdieri.

Mangel an Alternativen

Die wichtigste Basis für Clinton in ihrer Partei sind die Stimmen der weißen Angehörigen der Arbeiterklasse, der Gewerkschafter ebenso wie der moderaten und konservativen Funktionäre im industriell geprägten Landesinneren und im Süden der USA. Und für junge Wähler, für Pazifisten, Afroamerikaner und Latinos - die allesamt Obama 2008 zum Sieg verholfen haben - gibt es schlicht momentan keine greifbare Alternative unter den Domokraten zu Hillary Clinton.

Die Senatorin Elizabeth Warren, eine frühere Juraprofessorin aus Massachusetts, hätte eine solche Alternative sein können. Warren hat sich einen Namen gemacht im Kampf gegen Korruption und Manipulationsversuche auch innerhalb der Partei. Doch sie hatte wiederholt wissen lassen, dass sie nicht antreten wolle.

"Die Räume enger"

Alle anderen Politiker, die ihren Hut in den Ring werfen könnten, haben ihre eigenen Probleme und Schwächen. Bernie Sanders, Senator aus Vermont, ist ein unabhängiger Sozialist - doch schon dieser Begriff gilt manchen in der Partei als Schimpfwort. Martin O'Malley, der frühere Gouverneur von Maryland, zeichnet nur geringe politische Unterschiede zu Clinton aus. Und Jim Webb, der frühere Senator aus Virginia, ist in vielen Fragen im Vergleich zu Clinton eher rechts zu verorten.
"Das sind alles ernsthafte Kandidaten. Aber es sieht so aus, als würde Clinton die Räume enger machen", sagt Donna Hoffman im Gespräch mit der DW. Hoffman ist Professorin für Politik an der Universitity of Northern Iowa. Mit anderen Worten: "Die anderen Demokraten, die eine Kandidatur erwogen haben, werden diese Entscheidung im Lichte von Clintons Ankündigung neu treffen."

Mögliche Kontroversen

Und sie hätten es mit einer Gegnerin zu tun, die über eine lange politische Erfahrung verfügt. Hillary Clinton war die wichtigste Beraterin ihres Mannes Bill, sie war acht Jahre lang First Lady an seiner Seite, sie wirkte als Senatorin in New York in der Zeit von 2001 bis 2009 und bekleidete schließlich das Amt der US-Außenministerin. Eine Karriere, die politische Stärke und Erfahrung ausstrahlt - die aber zugleich für eine Reihe von Kontroversen steht.

Scharf angegriffen wurde Hillary Clinton zum Beispiel von den oppositionellen Republikanern, als 2012 die US-Botschaft in Bengasi angegriffen wurde. US-Botschafter Christopher Stevens und drei weitere US-Bürger starben bei dem Anschlag. Man warf Clinton und der Obama-Administration vor, die Risiken unterschätzt und das Botschaftspersonal nicht ausreichend geschützt zu haben.

E-Mails nicht wahlentscheidend

In jüngster Zeit waren es dann die E-Mails, die Hillary Clinton zu schaffen machten. Dass sie einen privaten E-Mail-Account für die Angelegenheiten des State Departments nutzte, warf zumindest Fragen auf.
Politik-Professor Galdieri glaubt allerdings nicht, dass diese Themen Clinton im Vorwahlkampf wirklich schaden können. Und wenn es später zum Schwur und dann zur Auseinandersetzung mit einem republikanischen Gegenkandidaten kommt, dürften diese Themen von der Agenda verschwunden sein. "Bei den Wahlen wird es nicht um Hillary Clintons E-Mails gehen", sagt Galdieri. "Es wird darum gehen, wie der Zustand der Wirtschaft ist und in welchem Zustand sich die Welt befindet."

http://www.dw.de/die-unvermeidliche-kandidatur/a-18377299

[Thomas]

Also wirklich Bush vs Clinton  

Kandidatur für 2016 offiziell bestätigt
Jeb Bush und der Schatten seiner Familie
Trotz bester Ausgangslage ist die Kampagne des dritten Präsidentschaftskandidaten Bush nicht richtig in Fahrt gekommen. Liegt es an seiner familiären Herkunft?

Nichts kann die Zwickmühle besser darstellen als das Logo seiner Kampagne. «Jeb!» heisst es darauf in fetten roten Lettern. Damit war Bush schon 1994 angetreten, als er den demokratischen Gouverneur von Florida, Lawton Chiles, herausforderte und zunächst knapp scheiterte. Wie damals bemüht sich Jeb Bush auch heute, seine Herkunft zwar nicht gerade zu verleugnen, aber auf jeden Fall auch nicht an die grosse Glocke zu hängen. 1992 hatte sein Vater gegen Bill Clinton verloren, der Name war damals nicht besonders gewinnbringend besetzt. Heute will Jeb Bush vermeiden, dass die Wählerinnen und Wähler bei seinem Auftritt reflexartig und vor allem an seinen Bruder George W. denken. Er hat das Glück, dass sein Familienname in seinem Vornamen gleichsam versteckt ist, denn Jeb steht für John Ellis Bush.

Der Einfühlsame
Ungewöhnlich an Jeb Bush ist einiges. Beispielsweise, dass er sich als siebzehnjähriger Mittelschüler während eines Austauschprogramms im mexikanischen León in seine damals 16-jährige Frau Columba verliebte. Drei Jahre später heiratete das Paar in Texas. Als Protestant (Episkopalkirche) aufgewachsen, willigte Bush ein, die drei Kinder des Paars katholisch aufzuziehen, und er besuchte auch selber regelmässig Messen. Nach der gescheiterten Wahlkampagne für das Amt des Gouverneurs von Florida 1994 vollzog er den letzten Schritt, den er nach eigenen Angaben sowieso geplant hatte: Er trat zum Glauben seiner Frau über.

Mit der katholischen Glaubenslehre verbindet ihn nicht nur seine grundsätzlich caritative Einstellung gegenüber Immigranten, eine Eigenschaft, die bei konservativen Republikanern nicht besonders weit verbreitet ist. Auch die strikte Ablehnung von Abtreibung und Sterbehilfe leitet er aus seinem Glauben ab. Der unbedingte Schutz des Lebens hört für ihn allerdings in der Strafjustiz auf. Unter seiner Ägide als Gouverneur von 1999 bis 2007 richtete Florida 21 Todeskandidaten hin, ein Rekord, der nur durch die Tatsache relativiert wird, dass Bush in der Geschichte des Sunshine State erst der dritte Gouverneur war, der zwei volle Amtszeiten von jeweils vier Jahren absolvierte.

Nach fast sechs Monaten hat Jeb Bush am Montagnachmittag auf dem Kendall Campus des Miami Dade College endlich die fast sechsmonatige Sondierungsphase beendet und offen erklärt, was schon lange nicht mehr zu verheimlichen war: Er will 2016 zur Wahl antreten, um als dritter Spross seiner Familie ins Weisse Haus einzuziehen.

Bush präsentierte sich als einfühlsamer Konservativer, der wirtschaftsliberale Konzepte – tiefe Steuern, tiefe Regeldichte, Abbau der Bürokratie – mit einem besonderen Augenmerk auf die Benachteiligten der Gesellschaft verbindet. Dies kommt besonders in seiner Haltung zur Schulbildung zum Ausdruck, ein Gebiet, auf dem er aus seiner Zeit als Gouverneur von Florida Resultate vorweisen kann.

Es ist kein Wunder, dass diese und andere Verdienste aus jener Zeit seine Videobotschaft zur offiziellen Wahlkampferöffnung prägen. Es ist auch kein Zufall, dass vor allem dunkelhäutige Menschen und solche mit Latino-Akzent davon berichten, wie sie unter Gouverneur Bush jene Anschubhilfe erhielten, die sie benötigten, um mit harter Arbeit und grossem Einsatz den «American Dream» leben zu können. Bush, soll die Message lauten, verteilt keine Gratis-Handys, keine Essensmarken, keine Geschenke, die abhängig machen und die Benachteiligten für den Rest ihres Lebens in unsichtbaren Käfigen gefangen halten. Nein, wenn Bush etwas verteilt, so lautet der Tenor, dann sind das Chancen.

Wenn Bush zu seiner ersten offiziellen Wahlkampfrede schon im Voraus erklärte, er wolle nicht zu sehr an der Vergangenheit kleben, sondern die Notwendigkeit unterstreichen, dass der Kurs Amerikas geändert werden müsse, dann hat das mit seiner Zeit als Gouverneur nichts zu tun. Die Distanzierung gilt vornehmlich den letzten acht Jahren unter republikanischer Führung im Weissen Haus, im Klartext: seinem älteren Bruder. Dieser scheint zwar gegenwärtig, glaubt man einer jüngeren Umfrage, zum ersten Mal seit dem Ende seiner Amtszeit eine Art Renaissance zu erleben. Doch Jeb Bushs Äusserungen auf seiner Europareise letzte Woche zeigten deutlich, dass er sich bewusst ist, dass sein Familienname gleichermassen belastend und hilfreich wirken kann. Von George W. sprach er tunlichst nicht, sondern stellte die Leistungen seines Vaters beim weitgehend friedlichen Übergang in Ostmittel- und Osteuropa am Ende des Kalten Kriegs in den Vordergrund.

Unerklärliche Schwäche
Jeb Bush hatte unter den bisher bekannten republikanischen Kandidaten für die Präsidentenwahl 2016 die beste Ausgangslage. Er ist unbestritten einer der Favoriten des Establishments und hat – auch über seine Familie – Zugang zu einem Netzwerk potenter Financiers und Spendensammler. Erstaunlich ist, dass es ihm nach einem frühen Senkrechtstart nicht gelungen ist, sich vom übrigen Feld abzusetzen.

Er scheint Mühe zu bekunden, in einem dichten Feld von einem Dutzend Mitbewerbern und einer Mitbewerberin jenes holzschnittartige konservative Profil zu entwickeln, das die in Vorwahlen besonders aktive Wählerschaft erwartet. Sein Einstehen für eine Schulreform und für einen Pfad der Legalisierung von Sans-Papiers wird ihm von diesen Kreisen übel genommen.

Zudem legte er eine unerklärliche Schwäche an den Tag, als er in einem Interview mit Fox News auf den Irak-Krieg angesprochen wurde. Ob er auch den Befehl zum Einmarsch gegeben hätte, fragte ihn die Interviewerin an einem Montag, «wenn wir gewusst hätten, was wir heute wissen». Bushs erste Antwort war ein klares Ja, das er später mehrfach relativierte, um schliesslich, nach einer knappen Woche des «Herum-Eierns», am Freitag zu einem klaren Nein zu gelangen. Auch wenn er die Frage tatsächlich falsch verstanden hätte, mutet es befremdend an, dass er so lange brauchte, um sich zu korrigieren.

Noch merkwürdiger aber war die Tatsache, dass Bush völlig unvorbereitet wirkte. Gerade jenen, die sich konstant fragen, ob die Urteilskraft des Kandidaten – und eines allfälligen Präsidenten – Bush durch familiäre Loyalität getrübt werden könnte, stiess dies sauer auf. Dabei geht es keineswegs nur um den Irakkrieg. Die Ära Bush junior bleibt in konservativen Kreisen auch und gerade deswegen in so schlechter Erinnerung, weil die Ausgaben im Bundesbudget und die Verschuldung der USA sprunghaft anstiegen. Dazu wird Jeb Bush auf Anhieb klare Worte finden müssen.
http://www.nzz.ch/international/amerika/jeb-bush-und-der-schatten-seiner-familie-1.18562929

[Umnichka]

Was für ein Typ

Äußerungen von Donald Trump

"Ich würde mich gut mit Wladimir Putin verstehen"

Hillary Clinton ist die schlechteste Außenministerin aller Zeiten und Journalisten verdrehen sowieso immer alles. Eine Auswahl von Donald Trumps provokanten Sprüchen im Video.



http://www.sueddeutsche.de/politik/zitate-von-donald-trump-ich-wuerde-mich-gut-mit-wladimir-putin-verstehen-1.2608504

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